Atallah Younes hatte in der Silvesternacht eine Rakete in eine Berliner Wohnung geschossen. Er wurde am BER verhaftet. Nun muss der Influencer, der aus dem Westjordanland stammt, in Untersuchungshaft. Weiterlesen: https://www.welt.de/vermischtes/kriminalitaet/article255034606/Atallah-Younes-Influencer-kommt-wegen-Raketenschuss-in-Wohnung-in-U-Haft.html

Mehrere Frauen werfen dem Grünen-Politiker Stefan Gelbhaar sexuelle Belästigung vor. Der 48-jährige Berliner Bundestagsabgeordnete vermutet eine Intrige gegen sich, um ihn zu diskreditieren und Teile der Partei „in Aufruhr“ zu versetzen. Weiterlesen: https://www.welt.de/politik/deutschland/article255011998/Stefan-Gelbhaar-zu-Belaestigungsvorwuerfen-Ziel-ist-mich-massiv-zu-diskreditieren.html

Bis zu 40 Prozent der Fläche der Ukraine könnten vermint sein. Oft sind Landwirte davon direkt betroffen. Einige entminen ihre Felder selbst – wohlwissend, sich damit in Lebensgefahr zu bringen. Weiterlesen: https://www.tagesschau.de/ausland/europa/ukraine-krieg-landwirte-minen-100.html

Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe kontrolliert Regierung und Gesetzgeber. Es wacht darüber, dass sie die Grundrechte der Bürgerinnen und Bürger einhalten. Es schützt die Rechte der Opposition. Um dieser Aufgabe gerecht werden zu können, braucht das Gericht eine starke Position. Es muss möglichst unabhängig von politischer Einflussnahme sein und selbstbestimmt arbeiten können. Dass es Kräfte im […]

Mit ausgewählten Staaten drängt Österreich nach dem Sturz von Machthaber Assad auf die Rückführung syrischer Flüchtlinge. Gemeinsam mit Italien, Niederlande und Dänemark versucht Österreich laut Kanzler Nehammer nun einen Paradigmenwechsel in der europäischen Asylpolitik voranzutreiben. Weiterlesen: https://www.welt.de/politik/ausland/article254903218/Vor-EU-Gipfel-Oesterreich-kuendigt-Sondertreffen-von-gleichgesinnten-Staaten-zu-Migration-an.html

  In Berlin haben vier jugendliche Rechtsextremisten einen Wahlkampfstand der SPD attackiert. Ein Sozialdemokrat musste ins Krankenhaus. Drei der Männer, die auf dem Weg zu einem Neonazi-Aufmarsch waren, sitzen nun in Untersuchungshaft. Weiterlesen: https://www.welt.de/politik/deutschland/article254875408/Vor-Neonazi-Demo-U-Haft-fuer-Rechtsextremisten-nach-Angriff-auf-SPD-Politiker-und-Polizisten.html

Vertreter der Bundesregierung führen nach dem Sturz von Baschar al-Assad erstmals Gespräche mit den neuen Machthabern in Syrien. Deutsche Diplomaten sind dazu in die Hauptstadt Damaskus gereist, um mit Vertretern der islamistischen Rebellengruppe Hajat Tahrir al-Scham (HTS) zu sprechen. „Dabei wird es um einen inklusiven Übergangsprozess in Syrien sowie den Schutz von Minderheiten gehen“, sagt eine Sprecherin des Außenministeriums t-online. Die Delegation […]

Die Stimmung in den Chefetagen der Unternehmen hat sich auch zum Jahresende weiter eingetrübt. Der ifo-Geschäftsklimaindex ist überraschend stark gesunken – auf den niedrigsten Wert seit der Corona-Rezession 2020. Weiterlesen: https://www.tagesschau.de/wirtschaft/konjunktur/ifo-geschaeftsklima-rezession-konjunktur-100.html

Nachdem am Sonntag im Schwarzen Meer zwei Öltanker verunglückt sind, ist das Ausmaß der Umweltkatastrophe immer noch unklar. Kremlchef Wladimir Putin hat angeordnet, ein Kommando zu ihrer Beseitigung einzusetzen. Greenpeace Ukraine stellt Forderungen. Weiterlesen: https://www.welt.de/vermischtes/article254888878/Schwarzes-Meer-Zwei-Oeltanker-verunglueckt-Ausmass-der-Umweltkatastrophe-noch-unklar.html