Ab sofort gibt es laufend Berichte zu den Wahlen in Italien. Mit UNSER MITTELEUROPA immer rascher, seriös, ehrlich und unzensiert informiert. INFO zu Hochrechnungen: Ein Wahl-Ergebnis am frühen Sonntagabend ist praktisch ausgeschlossen, da die Wahllokale von 7 bis 23 Uhr geöffnet sein werden. Erst danach können die Auszählungen beginnen, gefolgt von ersten Hochrechnungen und […]
Mit einer deutlichen Klarheit wurde die Landeshauptmann-Partei bei der vorgezogenen Tiroler Landtagswahl abgestraft. Die ÖVP kommt laut erster Hochrechnung nur noch auf 34,5 Prozent der Stimmen – ein Minus von fast zehn Prozent. Wahlsieg der FPÖ Der große Wahlsieger ist die FPÖ, die die SPÖ überholte und nun auf Platz 2 liegt. Die Grünen in […]
Die Bundesagentur für Arbeit (BA) hat im August „nach vorläufigen und nicht hochgerechneten Angaben 546.000 ukrainische Staatsangehörige in der Grundsicherung für Arbeitsuchende gezählt“. Dies schreibt die Behörde in einem veröffentlichten Bericht zur Ukraine-Flucht. Unter ihnen seien „355.000 Menschen im erwerbsfähigen Alter (erwerbsfähige Leistungsberechtigte) und 191.000 nicht erwerbsfähige Leistungsberechtigte (in der Regel Kinder)“, berichtete die WELT. […]
Politologe Jürgen Plöhn droht Studenten mit Sanktionen bei Verwendung von Gendersprache. Die Universitätsleitung ist wenig erbaut und will ihn aushungern. Demnächst muss sich der Petitionsausschuss des Landtags von Sachsen-Anhalt mit der Verwendung von Gendersprache an der Martin-Luther-Universität (MLU) in Halle an der Saale befassen. Angerufen hat diesen der 64-jährige außerplanmäßige Professor für Politikwissenschaften, Jürgen Plöhn. […]
Rede vor UN-Vollversammlung Aleksander Vucic hat die Frage der Unabhängigkeit des Kosovo in der UN-Vollversammlung angesprochen wie Euronews berichtet. Vucic: „Worin besteht der Unterschied zwischen der Souveränität und territorialen Integrität der Ukraine und der Souveränität und territorialen Integrität Serbiens? Gegen dieses Recht wurde massiv verstoßen, und Sie haben es international anerkannt und legitimiert, zumindest […]
Von DAVID BERGER | Vergleiche mit der Judenverfolgung im Dritten Reich und dem Nationalsozialismus sind bei uns durchgehend doppelten Standards unterworfen: Werden Corona-Diktatur, Impfzwang und andere Verfassungsbrüche der Regierung damit verglichen, gilt das als streng bestrafte Verharmlosung von Holocaust und National-Sozialismus. Wird der Nazi-Vorwurf dagegen gegen Regierungskritiker laut, gilt er als wunderbar treffende Äußerung. Bundesgesundheitsminister […]
Rechtzeitig zu Beginn der heißen Phase des Wahlkampfes zum Bundespräsidenten in Österreich ist ein Aufdeckerbuch über den amtierenden Präsidenten van der Bellen erschienen Alexander Van der Bellen macht als Bundespräsident konsequent grüne Politik. Er stellt seine linken Überzeugungen und die Interessen seines Milieus über die des Landes und seiner Bürger, unterstützt bedingungslos die europäischen […]
Weil die AfD-Abgeordnete Beatrix von Storch dem Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach während einer Debatte im Bundestag angeblich „den Vogel gezeigt“ haben soll, klagt dieser nun gegen die AfD-Politikerin. Nur „konsequentes Anzeigen“ helfe gegen Beleidigungen und Bedrohungen, meint Lauterbach. „Lauterbachs Welt – „Vogel zeigen“ muss vor Gericht Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat die AfD-Bundestagsabgeordnete Beatrix von Storch angezeigt. […]
Blamage total für die Staatsanwaltschaft München I und die Gruppenleiterin Diplich – diese sind mit ihrem Versuch, dem Bundestagsabgeordneten Petr Bystron einen Hitlergruß anzuhängen, kläglich gescheitert. Als letzte Instanz entschied nun das Landgericht München I, was jeder normale Mensch zuvor schon gesehen hatte: Bystron winkte lediglich in die Menge, die Geste hatte nichts mit einem […]