Außenministerin Annalena Baerbock reist heute in den Irak. Nach Angaben des irakischen Außenministeriums wird sich die Grünen-Politikerin in der Hauptstadt Bagdad mit Ministerpräsident Mohammed Schia al-Sudani sowie ihrem Kollegen Fuad Hussein treffen. Deutschland und der Irak wollten bei dem Besuch ihre bilateralen Beziehungen stärken und eine intensivere Zusammenarbeit in den Bereichen Energie und Investitionen erörtern, hieß […]
Der Chef des zur Bundesagentur für Arbeit gehörenden Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung, Fitzenberger, rechnet mit einem Rückgang der Arbeitslosigkeit in den kommenden Monaten. Das IAB-Arbeitsmarktbarometer signalisiere, dass in den kommenden Monaten die Arbeitslosigkeit zurückgehe und die Beschäftigung weiter wachse, sagte er den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Auch der Stellenabbau in einzelnen Betrieben ändere an […]
Strom-Rationierungen wie im Kommunismus Die bisher Grün-affinen Mainstreammedien erkennen langsam die ganze Tragweite des Grünen Regierungsprogramms, nämlich einer besonders perfide inszenierten und zynischen Öko-Diktatur: „Wut gegen Heizungsverbot: So etwas kennt man bisher nur aus sozialistischen Systemen.“ (Bild) Denn selbst der plan- und strategielose Grüne Wirtschaftsminister Robert Habeck „fürchtet eine Überlastung der Netze.“ Sollte also diese Grüne […]
Berlin: Aktivisten der Gruppierung „Letzte Generation“ haben in Berlin die Installation „Grundgesetz 49“ mit schwarzer Farbe übergossen. Sie protestierten damit nach eigenen Angaben gegen die weitere Nutzung fossiler Brennstoffe wie Erdöl. Gegen sechs Verdächtige wird ermittelt. Das Werk des israelischen Künstlers Dani Karavan besteht aus 19 Glasscheiben, auf die der Text der 19 Grundrechtsartikel in […]
Ein Vier-Augen-Gespräch mit US-Präsident Biden steht im Mittelpunkt des Kanzlerbesuchs in Washington – das Hauptthema überrascht nicht. Das Image von Scholz in den USA vielleicht schon. Wenn die Rede auf Olaf Scholz kommt, gerät Jeffrey Rathke, Präsident des „American Institute for Contemporary German Studies“ an der Johns Hopkins University, ein wenig ins Schmunzeln. „Nach meinem […]
Regional- und Minderheitensprachen in Deutschland sollen im Rahmen einer EU-Konvention gefördert und geschützt werden, aber das klappt nicht immer. Woran das liegt und welche Bedeutung die Sprachen für die Minderheiten haben: Ein Überblick. Tjüschlönj, Němskej oder Düütschland – das bedeutet „Deutschland“ auf Nordfriesisch, Obersorbisch und Plattdeutsch. Zum 25-jährigen Bestehen der EU-Charta zu Regional- und Minderheitensprachen […]
Mit Milliardensubventionen lockt US-Präsident Joe Biden auch europäische Firmen in die Vereinigten Staaten. Der Chef der Europäischen Investitionsbank, Werner Hoyer, fürchtet die Abwanderung ganzer Industrien. Der Spiegel
Der Warnstreik im Öffentlichen Dienst hat den Betrieb am Flughafen Köln/Bonn fast vollständig zum Erliegen gebracht. Bundesweit sind Busse und Bahnen, Krankenhäuser und Kindertagesstätten betroffen. Wie der Betreiber des Flughafens Köln/Bonn mitteilte, finden heute von 136 geplanten Flügen nur zwei statt. Am größten Flughafen Nordrhein-Westfalens, in Düsseldorf, wurden nach Angaben der Gewerkschaft Verdi rund 200 […]
Seit Beginn der russischen Sonderoperation in der Ukraine ist Russland, vor allem durch die EU, mit weitreichenden Handelssanktionen belegt. Laut Bundeswirtschaftsministerium werden diese jedoch zu oft umgangen. Dies solle sich nun ändern und vorsätzliche Falschangaben künftig europaweit als Straftat geahndet werden. Habeck plant „Sanktionsschlupflöcher per Strafe zu stopfen“ Das Bundeswirtschaftsministerium will die Umgehung der Wirtschaftssanktionen […]
