Wirtschaftliche und klimapolitische Interessen gleichzeitig vorantreiben. Das wollen Wirtschaftsminister Habeck und Agrarminister Özdemir in den kommenden Tagen in Südamerika. Erste Station der sechstägigen Reise: Brasilien. Wirtschaftsminister Robert Habeck und Landwirtschaftsminister Cem Özdemir sind für sechs Tage nach Südamerika gereist – laut Wirtschaftsministerium vor allem, um die Wirtschaftsbeziehungen und die Klimakooperation mit Brasilien und Kolumbien zu […]
Nach Ansicht der Türkischen Gemeinde in Deutschland sollten sich Erdbebenopfer aus der Türkei bei Verwandten in Deutschland nach der Katastrophe erholen dürfen. Doch sie dürfen nur kommen, wenn sie eng mit den Gastgebern verwandt sind. Die Türkische Gemeinde hält nichts von dieser Limitierung. Stuttgart. Die Türkische Gemeinde in Deutschland wünscht sich eine großzügigere Aufnahme von Opfern […]
Mit dem Ausbau erneuerbarer Energien will Wirtschaftsminister Habeck dem Klimawandel entgegenwirken. Genauere Pläne legte er heute vor. Zudem versprach er eine Milliardenförderung für den Tausch von Öl- und Gasheizungen in grüne Wärmequellen. Bis 2045 will Deutschland klimaneutral sein, so sieht es das Klimaschutzgesetz vor. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck will nun das Tempo verschärfen. Sein vorgezogenes Verbot […]
Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hat die Vorlage der Eckwerte für den Haushalt 2024 verschoben. Ursprünglich wollte der FDP-Politiker die Etatpläne am kommenden Mittwoch dem Kabinett präsentieren; dort sollten sie verabschiedet werden. Nun sagte er der Nachrichtenagentur dpa, dass dieser Termin nicht zu halten sei. „Wir werden im Kabinett noch einmal gemeinsam über finanzielle Realitäten sprechen […]
Naturwissenschaft gehört anscheinend nicht zu den Stärken des deutsche Wirtschaftsministers Robert Habeck (Grüne): „Russische Moleküle“ könnten sich in die Gaslieferungen nach Deutschland verirren, räumte er ein. Das Problem: Moleküle haben keine Identität, daher auch keine Nationalität. Ein Video von Vizekanzler und Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) geht zurzeit viral. Es stammt von einem Pressegespräch im brandenburgischen […]
Vor einer Sondersitzung des Parlamentarischen Kontrollgremiums zu den Nord-Stream-Explosionen dringt dessen Vorsitzender Konstantin von Notz auf umfassende Unterrichtung. «Es besteht ein grundsätzlicher Informationsbedarf», sagte der Grünen-Politiker dem «Tagesspiegel» (Freitag). «Wir Abgeordnete erwarten einen Bericht des Generalbundesanwalts und wollen von der Bundesregierung umfänglich auf den aktuellen Stand gebracht werden.» Das Parlamentarische Kontrollgremium (PKGr) kommt am Freitag […]
Die Deutsche Post hat gefordert, dass jeder Paketdienstleister künftig den durchschnittlichen Treibhausgas-Ausstoß seiner Sendungen angeben muss. So eine Verpflichtung wäre sinnvoll, um den Menschen «den CO2-Ausstoß ihrer Pakete transparent zu machen», sagte der zuständige Geschäftsbereichsleiter der Deutschen Post, Ole Nordhoff, der Deutschen Presse-Agentur. Er verwies dabei auf Tierhaltungsklassen bei Fleischprodukten und das Nährwert-Logo Nutri-Score, bei dem Angaben […]
Nach Explosion in Stuttgart: Rettungskräfte finden Leiche in den Trümmern. Es handelt sich wohl um die vermisste Seniorin. Nach der verheerenden Explosion eines Wohnhauses in Stuttgart mit einer Toten gehen die Arbeiten am Unglücksort weiter. Am Abend war der Leichnam unter den Trümmern gefunden worden, wie die Polizei mitteilte. Vermutlich handelt es sich um eine vermisste 85-Jährige. Vier Menschen, darunter zwei […]
Mehrere Jahre hat die Bundeswehr vorbereitet, dieses Jahr die schnelle Nato-Eingreiftruppe zu stellen. Wegen neuer Probleme bei den Leopard-2-Panzern aber muss die Truppe wieder bundesweit Waffensysteme zusammenklauben. Gut sechs Wochen nach Amtsantritt erreichen Verteidigungsminister Boris Pistorius, SPD, langsam die ersten Hiobsbotschaften aus seiner Truppe. Laut einem Bericht des ZDF-Magazins »Frontal« kann die Bundeswehr ausgerechnet ihre Zusagen für die […]
