Blamage total für die Staatsanwaltschaft München I und die Gruppenleiterin Diplich – diese sind mit ihrem Versuch, dem Bundestagsabgeordneten Petr Bystron einen Hitlergruß anzuhängen, kläglich gescheitert. Als letzte Instanz entschied nun das Landgericht München I, was jeder normale Mensch zuvor schon gesehen hatte: Bystron winkte lediglich in die Menge, die Geste hatte nichts mit einem […]
Bundeskanzler Scholz warnt auf Twitter vor Kundgebungen, die von radikalen Gruppen „gekapert“ werden könnten. Manche wollen darin eine Drohung erkennen. Die explodierenden Energiepreise erhöhen die Bereitschaft der deutschen Bevölkerung, gegen diese Entwicklung auf den Straßen zu protestieren. Nun hat Bundeskanzler Olaf Scholz mit einer Äußerung zu den Kundgebungen auf Twitter für Irritationen gesorgt. Kritiker wittern […]
Einmal mehr bringt Sarah Wagenknecht die dramatischen Folgen der unüberlegten Sanktionen gegen Russland auf den Punkt. Sarah Wagenknecht: „Die hohen Energiepreise sind nicht nur für die meisten Menschen kaum zu stemmen, sie haben auch das Potential, beachtliche Teile unserer Industrie in den Ruin oder ins Ausland zu treiben. In vielen Branchen ist die Produktion […]
Laut dem russischen Staatspräsidenten Wladimir Putin hätten „die derzeitigen Versuche, eine unipolare Welt zu schaffen, in letzter Zeit eine absolut hässliche Wendung genommen, welche die überwiegende Mehrheit der Nationen des Planeten für inakzeptabel hält“ – wie er heute Donnerstag mitteilte. Diese Äußerung fiel im Rahmen des Gipfeltreffens der „Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit“ (SOZ) in Samarkand, […]
Nun sind die Masken endgültig gefallen: Bundeskanzler Olaf Scholz steckt Kritiker der Bundesregierung mit Gewalttätern in einen Sack, um ihnen dann das Demonstrationsrecht abzusprechen. Damit wird auch sein Versprechen, die Polizei und das Militär würden im Herbst nicht auf Demonstranten schießen, hinfällig. Von DAVID BERGER | Mit einigen wenigen Sätzen, die Olaf Scholz gestern twitterte, […]
Laut Angaben des deutschen Technikmagazin Chip, das seit 1978 in 14 Ländern Europas und Asiens herausgegeben wird und zu den ältesten Computerzeitschriftengehört, soll nun Telegram Nutzerdaten an deutsche Behörden weitergegeben haben. Noch Anfang September wurde im Spiegel spekuliert, ob Telegram mit seiner Nutzerumfrage zur Datenweitergabe die angeblich gesetzliche Verpflichtung der Datenweitergabe torpedieren wolle. Nutzerversprechen gebrochen […]
Von ELMAR FORSTER ‘ „Wirklich – das einzige Mittel gegen die Angst ist der Hass.“ Dieser Satz stammt von der 68er-Gewalt-Heiligen Ulrike Meinhof, einer Terroristin der linksradikalen Roten-Armee-Fraktion (RAF). Hass als Mittel gegen die Angst – nicht Religion, nicht Sinnsuche, nicht Kunst, nicht Liebe, sondern: Hass. Doch hinter diesem „Mythos der guten Terroristin“ sickert durch: […]
Vor wenigen Tagen hatte ich es bereits angekündigt: Die Versuche von Big Pharma, sich unseren Fragen im offiziellen EU-COVID-Untersuchungsausschuss mit Floskeln und Ausflüchten zu entziehen, haben jetzt ein Ende. Als diesmal die Top-Managerin von AstraZeneca den gleichen Trick versucht, erlebt sie ihr blaues Wunder. Einige Kollegen aus verschiedenen europäischen Staaten und unterschiedlichen Fraktionen unterstützen mich […]
ON THE OCCASION OF THE GENERAL DEBATE OF THE 77TH SESSION OF THE UN GENERAL ASSEMBLY by the former UN system staff members signing below In a couple of weeks the 77th session of the United Nations General Assembly will be opening, with world leaders flocking to New York for the “General Debate” high–level segment. […]
