Der nächste Schritt auf dem Weg zu Neuwahlen: Der Bundestag hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) das Vertrauen entzogen. Bei der Abstimmung über die Vertrauensfrage votierten 207 Abgeordnete für Scholz, 394 gegen ihn und 116 enthielten sich, wie Bundestagspräsidentin Bärbel Bas bekannt gab. Weiterlesen: https://www.spiegel.de/politik/deutschland/vertrauensfrage-bundestag-entzieht-bundeskanzler-olaf-scholz-das-vertrauen-a-eba7d65c-099d-4b11-9bc3-1cc627bc04d3
Olaf Scholz gibt neuerdings den Drängler: Alle EU-Partner müssten so viel für die Ukraine leisten wie Deutschland. In Frankreich und Italien kommt das nicht so gut an. Aber hat der Kanzler Recht? Weiterlesen: https://www.wiwo.de/politik/ausland/debatte-um-eu-ukrainehilfen-berlin-draengt-rom-zoegert-paris-kontert-und-kiew-wartet-immer-noch-/29662428.html
Als „großen Erfolg“ bewertet Bundeskanzler Scholz die Ergebnisse des G20-Gipfels in Indien. Im ARD-Interview lobt er dabei insbesondere die Zusammenarbeit des globalen Nordens und Südens. Weiterlesen: https://www.tagesschau.de/ausland/asien/scholz-g20-abschluss-100.html
Kanzler Scholz hat sich am Rande des G7-Gipfels in der ARD zur Unterstützung der Ukraine geäußert. Bei Kampfjet-Lieferung bleibt er zurückhaltend, Deutschland liefere die Hilfe, die möglich sei. Insgesamt wertete er den G7-Gipfel als Erfolg. Bundeskanzler Olaf Scholz bleibt bei möglichen Kampfjetlieferungen an die Ukraine weiter zurückhaltend. Deutschland habe keine Kampfjets, sagte er im ARD-Interview. Ob und […]
Wirtschaftsminister Robert Habeck möchte einen subventionierten Industriestrompreis einführen. Olaf Scholz zeigt sich davon mäßig begeistert. Am Rande seines Besuchs in Kenia weicht er den Fragen dazu aus. Bundeskanzler Olaf Scholz hat reserviert auf die Pläne von Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) zur Einführung eines subventionierten Industriestrompreises reagiert. „Wir müssen jetzt sehr schnell die Möglichkeiten, die wir haben, nutzen, […]
Bundeskanzler Scholz hat zum Abschluss seiner Afrika-Reise eine Geothermie-Anlage in Kenia besucht. Sie befindet sich nordwestlich der Hauptstadt Nairobi und ist die größte ihrer Art auf dem Kontinent. Das Verfahren lasse sich auch in Deutschland einsetzen – und das werde man auch tun, sagte Scholz bei einem Rundgang. Geothermie nutzt die in der Erdkruste gespeicherte […]
Für die einen passieren sie zu häufig, für andere nicht oft genug: die Telefonate von Bundeskanzler Olaf Scholz mit Russlands Präsident Wladimir Putin. Bei einer Veranstaltung berichtete Scholz nun über die Gespräche und verriet wie sie zustande kommen. Bundeskanzler Olaf Scholz hat Einblicke in seine Telefonate mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin gegeben. Diese Gespräche […]
Ein Vier-Augen-Gespräch mit US-Präsident Biden steht im Mittelpunkt des Kanzlerbesuchs in Washington – das Hauptthema überrascht nicht. Das Image von Scholz in den USA vielleicht schon. Wenn die Rede auf Olaf Scholz kommt, gerät Jeffrey Rathke, Präsident des „American Institute for Contemporary German Studies“ an der Johns Hopkins University, ein wenig ins Schmunzeln. „Nach meinem […]
Bundeskanzler Scholz warnt auf Twitter vor Kundgebungen, die von radikalen Gruppen „gekapert“ werden könnten. Manche wollen darin eine Drohung erkennen. Die explodierenden Energiepreise erhöhen die Bereitschaft der deutschen Bevölkerung, gegen diese Entwicklung auf den Straßen zu protestieren. Nun hat Bundeskanzler Olaf Scholz mit einer Äußerung zu den Kundgebungen auf Twitter für Irritationen gesorgt. Kritiker wittern […]
