Nachdem neue Details über die Anschläge auf die Gaspipelines Nord Stream 1 und 2 bekannt geworden sind, denen zufolge eine proukrainische Gruppe für die Sabotage verantwortlich ist, meldet sich Jens Stoltenberg zu Wort. Es sei aktuell nicht bekannt, wer den Anschlag verübt habe, erklärt der Nato Generalsekretär, feststehe nur, dass es ein Sabotageakt war. Stockholm. Die […]
Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hat die Vorlage der Eckwerte für den Haushalt 2024 verschoben. Ursprünglich wollte der FDP-Politiker die Etatpläne am kommenden Mittwoch dem Kabinett präsentieren; dort sollten sie verabschiedet werden. Nun sagte er der Nachrichtenagentur dpa, dass dieser Termin nicht zu halten sei. „Wir werden im Kabinett noch einmal gemeinsam über finanzielle Realitäten sprechen […]
Naturwissenschaft gehört anscheinend nicht zu den Stärken des deutsche Wirtschaftsministers Robert Habeck (Grüne): „Russische Moleküle“ könnten sich in die Gaslieferungen nach Deutschland verirren, räumte er ein. Das Problem: Moleküle haben keine Identität, daher auch keine Nationalität. Ein Video von Vizekanzler und Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) geht zurzeit viral. Es stammt von einem Pressegespräch im brandenburgischen […]
Vor einer Sondersitzung des Parlamentarischen Kontrollgremiums zu den Nord-Stream-Explosionen dringt dessen Vorsitzender Konstantin von Notz auf umfassende Unterrichtung. «Es besteht ein grundsätzlicher Informationsbedarf», sagte der Grünen-Politiker dem «Tagesspiegel» (Freitag). «Wir Abgeordnete erwarten einen Bericht des Generalbundesanwalts und wollen von der Bundesregierung umfänglich auf den aktuellen Stand gebracht werden.» Das Parlamentarische Kontrollgremium (PKGr) kommt am Freitag […]
Die Ukraine als Nationalstaat sei bereits gescheitert, sagte der pensionierte Oberst Douglas Macgregor, ehemaliger leitender Berater des Pentagons, auf seinem persönlichen YouTube-Blog. „Die Ukraine als Nationalstaat ist meiner Meinung nach bereits tot. Vierzig Prozent seiner Städte und Infrastruktur wurden zerstört. Seine gesamte industrielle Basis, alles, was in der Ukraine einen echten Wert hatte, wurde nach […]
Das Welternährungsprogramm der Vereinten Nationen hat vor gravierenden Konsequenzen gewarnt, falls das Getreideabkommen zwischen der Ukraine und Russland nicht verlängert wird. Das Getreideabkommen sei inmitten des brutalen Kriegs ein diplomatischer Erfolg und Lichtblick, sagte der Direktor des Berliner Büros des Ernährungsprogramms, Frick, den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Vor allem habe es aber geholfen, die Preisspirale […]
Der Schweiz ist ihre Neutralität heilig. Daher beschloss nach dem Ständerat nun auch der Nationalrat, dass niemand, der Waffen in der Schweiz kauft, diese an ein kriegsführendes Land weitergeben dürfe. Dass darüber überhaupt abgestimmt werden musste, ließ bei einigen Politikern die Emotionen hoch gehen. ei der Debatte über einen Antrag, von dem Experten meinten, dass […]
Die US-Regierung hat einen weiteren Häftling aus dem Gefangenenlager Guantánamo entlassen. Ghassan al Sharbi wurde am Mittwoch in sein Herkunftsland Saudi Arabien transferiert, teilte das Pentagon mit. Der heute 48-jährige al Sharbi war laut Informationen der Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch am 28. März 2002 in Faisalabad in Pakistan verhaftet worden. Drei Monate später sei er nach Guantánamo […]
Die Deutsche Post hat gefordert, dass jeder Paketdienstleister künftig den durchschnittlichen Treibhausgas-Ausstoß seiner Sendungen angeben muss. So eine Verpflichtung wäre sinnvoll, um den Menschen «den CO2-Ausstoß ihrer Pakete transparent zu machen», sagte der zuständige Geschäftsbereichsleiter der Deutschen Post, Ole Nordhoff, der Deutschen Presse-Agentur. Er verwies dabei auf Tierhaltungsklassen bei Fleischprodukten und das Nährwert-Logo Nutri-Score, bei dem Angaben […]
