Das Ergebnis ist absolut klar: 84 % der Österreicher wollen an der Neutralität festhalten, nur 7 % möchten das laut Umfrageinstitut INSA nicht mehr. Das Ergebnis zeigt auch: Die Pro-Neutralitäts-Linie, die jetzt der Kanzler vorgab, dürfte gut ankommen. “Die Neutralität Österreichs hat auch dazu beigetragen, dass mehr als 50 internationale Organisationen ihren Sitz bei uns […]
Mit dem Ausbau erneuerbarer Energien will Wirtschaftsminister Habeck dem Klimawandel entgegenwirken. Genauere Pläne legte er heute vor. Zudem versprach er eine Milliardenförderung für den Tausch von Öl- und Gasheizungen in grüne Wärmequellen. Bis 2045 will Deutschland klimaneutral sein, so sieht es das Klimaschutzgesetz vor. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck will nun das Tempo verschärfen. Sein vorgezogenes Verbot […]
Der ungarische Blogger Bayer Zsolt veröffentlichte Videoaufnahmen einer Großdemonstration in Bratislava (Preßburg) gegen die US-Kriegstreiberpolitik: In der slowakischen Hauptstadt hat demnach bereits am 3. März eine Kundgebung mit Zehntausenden stattgefunden. Die Demonstranten skandierten: „Amerika ab nach Hause!“ und „Rossiya! Rossiya!“ („Russland! Russland!“). Bisher wurde die Demonstration in der europäischen Mainstream-Presse lückenlos zensiert bzw. totgeschwiegen. Die US-Botschaft in […]
Nachdem neue Details über die Anschläge auf die Gaspipelines Nord Stream 1 und 2 bekannt geworden sind, denen zufolge eine proukrainische Gruppe für die Sabotage verantwortlich ist, meldet sich Jens Stoltenberg zu Wort. Es sei aktuell nicht bekannt, wer den Anschlag verübt habe, erklärt der Nato Generalsekretär, feststehe nur, dass es ein Sabotageakt war. Stockholm. Die […]
Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hat die Vorlage der Eckwerte für den Haushalt 2024 verschoben. Ursprünglich wollte der FDP-Politiker die Etatpläne am kommenden Mittwoch dem Kabinett präsentieren; dort sollten sie verabschiedet werden. Nun sagte er der Nachrichtenagentur dpa, dass dieser Termin nicht zu halten sei. „Wir werden im Kabinett noch einmal gemeinsam über finanzielle Realitäten sprechen […]
Naturwissenschaft gehört anscheinend nicht zu den Stärken des deutsche Wirtschaftsministers Robert Habeck (Grüne): „Russische Moleküle“ könnten sich in die Gaslieferungen nach Deutschland verirren, räumte er ein. Das Problem: Moleküle haben keine Identität, daher auch keine Nationalität. Ein Video von Vizekanzler und Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) geht zurzeit viral. Es stammt von einem Pressegespräch im brandenburgischen […]
Vor einer Sondersitzung des Parlamentarischen Kontrollgremiums zu den Nord-Stream-Explosionen dringt dessen Vorsitzender Konstantin von Notz auf umfassende Unterrichtung. «Es besteht ein grundsätzlicher Informationsbedarf», sagte der Grünen-Politiker dem «Tagesspiegel» (Freitag). «Wir Abgeordnete erwarten einen Bericht des Generalbundesanwalts und wollen von der Bundesregierung umfänglich auf den aktuellen Stand gebracht werden.» Das Parlamentarische Kontrollgremium (PKGr) kommt am Freitag […]
Die Ukraine als Nationalstaat sei bereits gescheitert, sagte der pensionierte Oberst Douglas Macgregor, ehemaliger leitender Berater des Pentagons, auf seinem persönlichen YouTube-Blog. „Die Ukraine als Nationalstaat ist meiner Meinung nach bereits tot. Vierzig Prozent seiner Städte und Infrastruktur wurden zerstört. Seine gesamte industrielle Basis, alles, was in der Ukraine einen echten Wert hatte, wurde nach […]
Das Welternährungsprogramm der Vereinten Nationen hat vor gravierenden Konsequenzen gewarnt, falls das Getreideabkommen zwischen der Ukraine und Russland nicht verlängert wird. Das Getreideabkommen sei inmitten des brutalen Kriegs ein diplomatischer Erfolg und Lichtblick, sagte der Direktor des Berliner Büros des Ernährungsprogramms, Frick, den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Vor allem habe es aber geholfen, die Preisspirale […]
