Der chinesische Staatschef Xi Jinping und Außenminister Qin Gang haben die USA und den Westen scharf kritisiert. Am Rande des Volkskongresses in Peking sprachen sie von einer – so wörtlich – umfassenden Eindämmung und Unterdrückung Chinas. Qin sagte, wenn Washington seine Politik gegenüber China nicht ändere, werde es zu einer Konfrontation kommen. Peking werde die […]

Auf der politischen Weltbühne kam es im beim Afrika-Besuchstour des französischen Präsidenten zum offenen Schlagabtausch mit seinem Amtskollegen aus der DR Kongo. Felix Tshisekedi erinnerte Emmanuel Macron an den Völkermord von 1994. Darauf war Macron völlig unvorbereitet und verlor die Nerven. Auf seiner Afrika-Besuchstour machte Emmanuel Macron auch in der DR Kongo Station. Dort kam […]

Mehrere Jahre hat die Bundeswehr vorbereitet, dieses Jahr die schnelle Nato-Eingreiftruppe zu stellen. Wegen neuer Probleme bei den Leopard-2-Panzern aber muss die Truppe wieder bundesweit Waffensysteme zusammenklauben. Gut sechs Wochen nach Amtsantritt erreichen Verteidigungsminister Boris Pistorius, SPD, langsam die ersten Hiobsbotschaften aus seiner Truppe. Laut einem Bericht des ZDF-Magazins »Frontal« kann die Bundeswehr ausgerechnet ihre Zusagen für die […]

Außenministerin Annalena Baerbock reist heute in den Irak. Nach Angaben des irakischen Außenministeriums wird sich die Grünen-Politikerin in der Hauptstadt Bagdad mit Ministerpräsident Mohammed Schia al-Sudani sowie ihrem Kollegen Fuad Hussein treffen. Deutschland und der Irak wollten bei dem Besuch ihre bilateralen Beziehungen stärken und eine intensivere Zusammenarbeit in den Bereichen Energie und Investitionen erörtern, hieß […]

Im Iran wurde hochangereichertes Uran entdeckt – nicht weit davon entfernt, für eine Atomwaffe zu taugen. Doch wie groß ist die Gefahr wirklich? Am Dienstag (28.02.2023) war es so weit: Die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) bestätigte, was lange befürchtet wurde. Der Iran ist im Besitz von hochangereichertem Uran. Partikel weisen einen Reinheitsgrad von 83,7 Prozent auf – […]

Einwanderer ohne Papiere sollen in Großbritannien künftig einfacher abgeschoben werden können. Ein entsprechender Gesetzesentwurf wird offenbar noch diese Woche erwartet. Die britische Regierung um Premierminister Rishi Sunak will nach übereinstimmenden Medienberichten am kommenden Dienstag einen Entwurf für ein verschärftes Asylrecht vorlegen. Wie unter anderem die Times und die Daily Mail in ihren Montagsausgaben berichten, sieht der seit Wochen erwartete Text vor, dass illegal […]

Strom-Rationierungen wie im Kommunismus Die bisher Grün-affinen Mainstreammedien erkennen langsam die ganze Tragweite des Grünen Regierungsprogramms, nämlich einer besonders perfide inszenierten und zynischen Öko-Diktatur: „Wut gegen Heizungsverbot: So etwas kennt man bisher nur aus sozialistischen Systemen.“ (Bild) Denn selbst der plan- und strategielose Grüne Wirtschaftsminister Robert Habeck „fürchtet eine Überlastung der Netze.“ Sollte also diese Grüne […]

‍Ein Vier-Augen-Gespräch mit US-Präsident Biden steht im Mittelpunkt des Kanzlerbesuchs in Washington – das Hauptthema überrascht nicht. Das Image von Scholz in den USA vielleicht schon. Wenn die Rede auf Olaf Scholz kommt, gerät Jeffrey Rathke, Präsident des „American Institute for Contemporary German Studies“ an der Johns Hopkins University, ein wenig ins Schmunzeln. „Nach meinem […]