Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe kontrolliert Regierung und Gesetzgeber. Es wacht darüber, dass sie die Grundrechte der Bürgerinnen und Bürger einhalten. Es schützt die Rechte der Opposition. Um dieser Aufgabe gerecht werden zu können, braucht das Gericht eine starke Position. Es muss möglichst unabhängig von politischer Einflussnahme sein und selbstbestimmt arbeiten können. Dass es Kräfte im […]
Deutschlands führender U-Boot-Bauer Thyssenkrupp Marine Systems steht seit zwei Jahren zum Verkauf. Nun gibt es einen konkreten Zeitplan. Ein US-Fonds und der Bund sollen zentrale Rollen übernehmen – damit ein konsolidiertes deutsches Marinewerft-Unternehmen entsteht. Weiterlesen: https://www.welt.de/wirtschaft/plus251291978/Thyssenkrupp-Kurz-vor-dem-Verkauf-Schicksalstage-fuer-den-groessten-deutschen-U-Boot-Bauer.html
Der Finanzbedarf der Bundeswehr wächst stetig. Wie soll er gedeckt werden? Die Vorschläge reichen von einem weiteren Sondervermögen über einen höheren Wehretat bis hin zum Lockern der Schuldenbremse. Weiterlesen: https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/bundeswehr-finanzierung-sondervermoegen-schuldenbremse-haushalt-100.html
Es ist ein bitteres Fazit von einem, der nah an der Truppe ist: Bei einem Angriff von Wladimir Putin (71) auf Litauen hätte die Bundeswehr wohl keine Chance! Quelle: https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/moeglicher-putin-angriff-bundeswehr-koennte-nur-mit-anstand-sterben-86996166.bild.html
Die Finanzaufsicht BaFin hat seit Freitag mit den Folgen eines Hackerangriffs auf ihre öffentliche Website zu kämpfen. Bereits im Februar hatte es ähnliche Attacken auf mehrere deutsche Flughäfen gegeben.[mehr]
Am 23. Juni 1812 fiel Napoleon mit seiner für die damalige Zeit riesigen Armee von 674.000 Soldaten in Russland ein, das am Anfang des Konfliktes über 409.000 Soldaten verfügte. Napoleon hatte nicht nur einen numerischen Vorteil. Seine Soldaten waren zudem viel besser ausgerüstet und ausgebildet. Am 1. Januar 1813 blieben Napoleon weniger als 100.000 Soldaten. […]
Politische Provokationen sind keine harmlosen Spiele Die Provokation bringt ein Verhalten mit sich, das die andere Seite zu einer feindseligen Reaktion veranlasst. Im nationalen und internationalen Recht kann eine Provokation eine unerlaubte Handlung oder sogar ein Verbrechen darstellen – zur Angst, Wut oder Empörung. Im Vereinigten Königreich beispielsweise verbietet das Gesetz öffentlicher Ordnung(Public Order Act) […]
Der New Yorker Moment von Außenminister Sergej Lawrow war das diplomatische Äquivalent zum Einsturz des Hauses, schreibt Pepe Escobar. Stellen Sie sich vor, ein wahrer Gentleman, der führende Diplomat dieser unruhigen Zeiten, der alle Fakten beherrscht und mit einem wunderbaren Sinn für Humor ausgestattet ist, begibt sich auf eine gefährliche Reise, um den legendären Lou […]
“Im neuen Selbstbestimmungsgesetz der Ampel kann ein Mann zur Frau werden. Außer es ist Krieg. Dann muss der Mann ein Mann bleiben” (Manag Hassan auf Twitter) Durchgeknallter Selbstbestimmungs-Gesetzentwurf des Ampel-Regimes sieht vor, dass Männer sich im Verteidigungsfall nicht durch Änderung ihres Geschlechtseintrags einer möglichen Einberufung entziehen können. Angeblich geht es den links-grünen Gesellen in ihrem […]
