Deutschland bekommt erstmals seit dem Ende des Kalten Kriegs einen »Verteidigungsplan« für einen möglichen Krieg mit detaillierten Vorgaben für militärische wie auch zivile Stellen. Über Kernelemente des Papiers, das seit März 2023 von einer Planungsgruppe der Bundeswehr erarbeitet wird und strenger Geheimhaltung unterliegt, informierte am Donnerstag die dpa unter Bezug auf ein Gespräch mit dem […]

In der knallharten Realität der Straßenpolitik heißt es: Gelbe Weste an – Vorsicht geboten! Wer sich in dieser auffälligen Montur zeigt, steckt in einer brenzligen Situation. Das Gesetz schreibt vor, dass Autofahrer eine spezielle reflektierende Weste tragen müssen, sobald sie die Autobahn betreten. Wie genau die gelbe Weste zu einem Symbol des Protests wurde, bleibt […]

Als Altenpflegerin Christine Müller (56) aus Hamburg ihre Fernwärme-Rechnung aus dem Briefkasten fischt, muss sich die Altenpflegerin erst einmal hinsetzen: „Ich war wie in Schockstarre, völlig fertig.“ Denn plötzlich soll sie statt 80 Euro unfassbare 452 Euro Abschlag für Fernwärme pro Monat zahlen. Weiterlesen: https://www.bild.de/bild-plus/regional/hamburg/hamburg-aktuell/kosten-schock-in-siedlung-heizen-kostet-mich-mehr-als-meine-miete-86878046.bild.html

Braucht Deutschland wieder eine Wehrpflicht? In Zeiten von Krieg in Europa und akutem Personalmangel sollte man zumindest verschiedene Modelle prüfen, findet Minister Pistorius. SPD-Fraktionschef Mützenich hat eine andere Idee. Quelle: https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/wehrpflicht-muetzenich-100.html

Die deutsche Wirtschaft blickt einer Umfrage zufolge mit Pessimismus auf das kommende Jahr. Laut dem arbeitgebernahen Institut der deutschen Wirtschaft erwarten 23 von 47 Branchenverbänden einen Produktions- oder Geschäftsrückgang. Von gleichbleibender Wirtschaftsaktivität gehen 15 Vereinigungen aus, lediglich neun erwarten ein höheres Produktionsniveau. Weiterlesen: https://www.deutschlandfunk.de/umfrage-deutsche-wirtschaft-blickt-pessimistisch-aufs-kommende-jahr-fehlt-an-vertrauen-100.html

Saarbrücken – Arbeitskampf-Alarm im Saarland. Mehrere Gewerkschaften rufen für den 5. Dezember ihre Mitglieder zum Warnstreik auf! Betroffen sind u. a. die Uni-Klinik Homburg und die Justiz. Der Winterdienst sogar schon heute. Weiterlesen: https://www.bild.de/regional/saarland/saarland-news/streik-trotz-schnees-zwei-tage-kein-winterdienst-86317146.bild.html

Bundestagspräsidentin Bas warnt davor, die Debatte über Einsparungen im Haushalt auf Kosten sozial schwacher Menschen auszutragen. Weiterlesen: https://www.deutschlandfunk.de/bundestagspraesidentin-bas-kritisiert-debatte-ueber-buergergeld-100.html

In Oberbayern hat ein ICE auf der Fahrt von Ingolstadt nach München einen Regionalzug gestreift. Mindestens sieben Personen wurden nach Polizeiangaben verletzt. Es ist bereits der zweite Bahnunfall binnen weniger Tage. Weiterlesen: https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/zugunfall-ice-bayern-100.html

Die Bundesregierung will nach dem Karlsruher Haushaltsurteil alle sogenannten Sondervermögen überprüfen. Weiterlesen: https://www.deutschlandfunk.de/regierung-will-nach-haushaltsurteil-alle-sondervermoegen-ueberpruefen-106.html