Der Finanzbedarf der Bundeswehr wächst stetig. Wie soll er gedeckt werden? Die Vorschläge reichen von einem weiteren Sondervermögen über einen höheren Wehretat bis hin zum Lockern der Schuldenbremse. Weiterlesen: https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/bundeswehr-finanzierung-sondervermoegen-schuldenbremse-haushalt-100.html

In der knallharten Realität der Straßenpolitik heißt es: Gelbe Weste an – Vorsicht geboten! Wer sich in dieser auffälligen Montur zeigt, steckt in einer brenzligen Situation. Das Gesetz schreibt vor, dass Autofahrer eine spezielle reflektierende Weste tragen müssen, sobald sie die Autobahn betreten. Wie genau die gelbe Weste zu einem Symbol des Protests wurde, bleibt […]

Braucht Deutschland wieder eine Wehrpflicht? In Zeiten von Krieg in Europa und akutem Personalmangel sollte man zumindest verschiedene Modelle prüfen, findet Minister Pistorius. SPD-Fraktionschef Mützenich hat eine andere Idee. Quelle: https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/wehrpflicht-muetzenich-100.html

Die deutsche Wirtschaft blickt einer Umfrage zufolge mit Pessimismus auf das kommende Jahr. Laut dem arbeitgebernahen Institut der deutschen Wirtschaft erwarten 23 von 47 Branchenverbänden einen Produktions- oder Geschäftsrückgang. Von gleichbleibender Wirtschaftsaktivität gehen 15 Vereinigungen aus, lediglich neun erwarten ein höheres Produktionsniveau. Weiterlesen: https://www.deutschlandfunk.de/umfrage-deutsche-wirtschaft-blickt-pessimistisch-aufs-kommende-jahr-fehlt-an-vertrauen-100.html

Saarbrücken – Arbeitskampf-Alarm im Saarland. Mehrere Gewerkschaften rufen für den 5. Dezember ihre Mitglieder zum Warnstreik auf! Betroffen sind u. a. die Uni-Klinik Homburg und die Justiz. Der Winterdienst sogar schon heute. Weiterlesen: https://www.bild.de/regional/saarland/saarland-news/streik-trotz-schnees-zwei-tage-kein-winterdienst-86317146.bild.html

Bundestagspräsidentin Bas warnt davor, die Debatte über Einsparungen im Haushalt auf Kosten sozial schwacher Menschen auszutragen. Weiterlesen: https://www.deutschlandfunk.de/bundestagspraesidentin-bas-kritisiert-debatte-ueber-buergergeld-100.html

In Oberbayern hat ein ICE auf der Fahrt von Ingolstadt nach München einen Regionalzug gestreift. Mindestens sieben Personen wurden nach Polizeiangaben verletzt. Es ist bereits der zweite Bahnunfall binnen weniger Tage. Weiterlesen: https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/zugunfall-ice-bayern-100.html

Die Bundesregierung will nach dem Karlsruher Haushaltsurteil alle sogenannten Sondervermögen überprüfen. Weiterlesen: https://www.deutschlandfunk.de/regierung-will-nach-haushaltsurteil-alle-sondervermoegen-ueberpruefen-106.html

Bundespräsident Steinmeier hat bei seinem Besuch in Tansania eine Aufarbeitung der gemeinsamen Kolonialgeschichte angekündigt. Weiterlesen: Afrika-Reise des Bundespräsidenten – Steinmeier verspricht Tansania Aufarbeitung der Kolonialvergangenheit (deutschlandfunk.de)