Die Vereinigten Staaten drängen ihre Verbündeten der Europäischen Union, sich auf einen Dritten Weltkrieg vorzubereiten. Sie haben keine andere Wahl, als sich ihm zu stellen, wenn sie aus der „Thukydides-Falle“ siegreich hervorgehen wollen. Es sei denn, dieses ganze Getue ist nur eine Inszenierung, um die Verbündeten in ihrem Lager zu „halten“, während sich viele Staaten in Südamerika, Afrika und Asien für „neutral“ erklären. Kriegsgerüchte erwecken zur selben Zeit japanische Militaristen, die wie die „radikalen Nationalisten“ in der Ukraine jetzt zurückgekehrt sind.

Angesichts der Fortschritte der Befürworter einer multipolaren Welt haben die Verteidiger des „US-Imperialismus“ schnell reagiert. Zwei Operationen werden hier analysiert: die Umwandlung des europäischen Gemeinsamen Marktes in eine militärische Struktur und die Neuformierung der Achse des Zweiten Weltkriegs. Dieser zweite Aspekt bringt einen neuen Akteur ins Spiel: Japan.

DIE TRANSFORMATION DER EUROPÄISCHEN UNION

1949 gründeten die Vereinigten Staaten und das Vereinigte Königreich die Nordatlantikpakt-Organisation (NATO). Sie fügten Kanada und die Staaten, die sie in Westeuropa befreiten, hinzu. Für sie ging es nicht darum, sich zu verteidigen, sondern um einen Angriff auf die Sowjetunion vorzubereiten. Letztere reagierte darauf mit der Gründung des Warschauer Paktes.

Im Jahr 1950, als der Koreakrieg begann, planten die Vereinigten Staaten, den Konflikt auf die Deutsche Demokratische Republik (bekannt als „Ostdeutschland“) auszudehnen. Dazu mussten sie die Bundesrepublik Deutschland (sogenanntes „Westdeutschland“) gegen den Widerstand Frankreichs, Belgiens und Luxemburgs wieder aufrüsten. Sie schlugen daher die Schaffung einer Europäischen Verteidigungsgemeinschaft (EVG) vor, scheiterten jedoch am Widerstand der Gaullisten und der französischen Kommunisten.

Gleichzeitig halfen sie mit dem Marshallplan beim Wiederaufbau Westeuropas. Dieser enthielt viele geheime Klauseln, darunter der Aufbau eines europäischen Binnenmarktes. Washington beabsichtigte, Westeuropa sowohl wirtschaftlich zu beherrschen, als es auch politisch vor dem kommunistischen Einfluss und dem „sowjetischen Imperialismus“ zu bewahren. Die Europäischen Wirtschaftsgemeinschaften – und später die Europäische Union – bilden die zivile Seite der US-Münze, deren militärisches Seite die NATO ist. Die Europäische Kommission ist keine Verwaltung der Staats- und Regierungschefs, die Mitglieder der Union sind, sondern die Schnittstelle zwischen ihnen und der Atlantischen Allianz. Die europäischen Normen nicht nur für Rüstung und Bauwesen, sondern auch für Ausrüstung, Kleidung, Lebensmittel usw. werden von den NATO-Dienststellen zunächst in Luxemburg und dann in Belgien bestimmt. Sie werden der Kommission zugeleitet und nun vom Europäischen Parlament gebilligt.

Als die Sowjetunion im Jahr 1989 zusammenbrach, dachten der französische Präsident François Mitterrand und der deutsche Bundeskanzler Helmut Kohl, Westeuropa von der Vormundschaft der USA zu befreien, um mit Washington konkurrieren zu können. Die Verhandlungen über diesen Vertrag fanden zeitgleich mit dem Ende des Viermächtestatus’ hinsichtlich der Besetzung Deutschlands (12. September 1990), der Wiedervereinigung der beiden deutschen Staaten (3. Oktober 1990) und der Auflösung des Warschauer Paktes (1. Juli 1991) statt. Washington akzeptiert den Maastricht-Vertrag, solange er seine militärische Dominanz anerkennt. Die Westeuropäer akzeptieren dieses Prinzip.

Washington ist jedoch misstrauisch gegenüber dem „Paar“ Mitterrand-Kohl und fordert im letzten Moment, dass die Europäische Union alle ehemaligen Mitglieder des Warschauer Paktes oder sogar die Neuen Unabhängigen Staaten aus der ehemaligen Sowjetunion integriert. Diese Staaten teilen nicht die Bestrebungen der Maastrichter Verhandlungsführer. Sie bringen ihnen eher Misstrauen entgegen. Sie wollen sich sowohl vom deutschen als auch vom russischen Einfluss befreien. Sie verlassen sich für ihre Verteidigung allein auf den „amerikanischen Schirm“.

Im Jahr 2003 nutzte Washington die spanische EU-Ratspräsidentschaft (den Sozialisten Felipe González) und den Hohen Vertreter für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik, Javier Solana, um die „Europäische Sicherheitsstrategie“ nach dem Vorbild der Nationalen Sicherheitsstrategie von US-Präsident George W. Bush zu verabschieden. Dieses Dokument wurde 2016 von der Hohen Vertreterin Federica Mogherini überarbeitet.

Während des Krieges in der Ukraine im Jahr 2022 denken die Vereinigten Staaten wie einst im Koreakrieg, erneut, dass sie Deutschland gegen Russland (Nachfolger der UdSSR) aufrüsten müssen. Daher wandeln sie die EU um, diesmal aber mit Vorsicht. Während der Präsidentschaft des Franzosen Emmanuel Macron boten sie ihm einen „strategischen Kompass“ an. Dieser wurde erst einen Monat nach der russischen Intervention in der Ukraine verabschiedet. Die Mitglieder der Europäischen Union sind umso mehr gelähmt, als sie immer noch nicht genau wissen, ob sie zusammenarbeiten oder sich integrieren sollen (die „konstruktive Zwiespältigkeit“, wie Henry Kissinger es ausdrückte).

Im März 2023 veranstaltet der derzeitige Hohe Vertreter der Europäischen Union für Außen- und Sicherheitspolitik, Josep Borrell, das erste „Robert-Schumann-Forum für Sicherheit und Verteidigung“. Zahlreiche Verteidigungs- und Außenminister der Mitgliedstaaten der Union nehmen daran teil. Neben den europäischen, aber nicht der EU angehörenden Staaten, die aber den USA nahestehen, sind viele andere auf Ministerebene vertreten, darunter Angola, Ghana, Mosambik, Niger, Nigeria, Ruanda, Senegal, Somalia, Ägypten, Chile, Peru, Georgien, Indonesien und Japan. Neben der NATO sind auch ASEAN, der Golfkooperationsrat und die Afrikanische Union vertreten. Vor allem die Arabische Liga entsendet ihren Generalsekretär.

Das ausdrückliche Ziel dieses Forums ist, „den Multilateralismus und eine regelbasierte internationale Ordnung“ zu verteidigen; eine elegante Art, das russisch-chinesische Projekt einer „multipolaren Welt auf der Grundlage des Völkerrechts“ anzuprangern.

Dank der Covid-Epidemie hat sich die Europäische Union bereits mit Befugnissen im Gesundheitsbereich ausgestattet, die in den Verträgen nicht vorgesehen waren. Ich habe zu Beginn dieser Epidemie erklärt, dass die Lockdown-Maßnahmen für gesunde Menschen keinen Präzedenzfall in der Geschichte hatten. Sie wurde auf Wunsch des ehemaligen Direktors des Gilead Science-Labors und ehemaligen Verteidigungsministers, Donald Rumsfeld, von Dr. Richard Hatchett erdacht, der Direktor der CEPI (Coalition for Epidemic Preparedness Innovations) und als solcher Initiator dieser Maßnahme auf der ganzen Welt wurde [1]. Laut ihrem geheimen Bericht von 2005, den wir leider nur durch die Reaktionen kennen, die er hervorgerufen hat, sollte die Einsperrung gesunder Zivilisten in ihre Häuser verlegbare Arbeitsplätze bestimmen, die Konsumgüterindustrie im Westen schließen und die Arbeitskräfte in der Rüstungsindustrie konzentrieren. So weit sind wir zwar noch nicht, aber die Europäische Union, die in den Verträgen nicht vorgesehene Befugnisse im Bereich der öffentlichen Gesundheit an sich gerissen hat, ohne Empörung hervorzurufen, interpretiert die Texte nun so, dass sie zu einer Militärmacht wird.

In der vergangenen Woche hat Josep Borrell auf dem Schuman-Forum seinen ersten Bericht über die Umsetzung des „Strategischen Kompasses“ vorgelegt. Es geht darum, die Bündelung der nationalen Armeen, einschließlich der Nachrichtendienste, im Geiste der Integration und nicht mehr der Zusammenarbeit zu koordinieren. Das Projekt von Emmanuel Macron trägt also jenes von Charles De Gaulle und den französischen Kommunisten zu Grabe. „Europäische Verteidigung“ erscheint nun als Schlagwort, das nicht nur die Einsatzkräfte der EU-Mitgliedstaaten dem Obersten Alliierten Befehlshaber Europa (SACEUR), heute US-General Christopher G. Cavoli, unterstellen soll, sondern auch die Kontrolle über alle Finanzierungsentscheidungen übernehmen soll, für die bisher die nationalen Parlamente zuständig waren und sogar Entscheidungen über Bewaffnung und Organisation übernehmen soll, die in die Zuständigkeit der Exekutiven der Mitgliedstaaten fielen. So organisiert die Union nun eine gemeinsame Armee, ohne zu wissen, wer sie kommandieren wird.

DER WIEDERAUFBAU DER NATIONALSOZIALISTISCH-JAPANISCHEN ACHSE

Wenn wir an den Zweiten Weltkrieg denken, denken wir in Europa an die Daten von 1939 und 1945. Das ist absolut falsch. Der Krieg begann im Jahre 1931, nachdem japanische Generäle chinesische Soldaten in der Mandschurei angegriffen hatten. Dies war die erste Überschreitung der zivilen Macht Japans durch die militaristische Fraktion, die einige Monate später mit der Ermordung des zivilen Premierministers durch eine Gruppe von Militärs eskalierte. Innerhalb weniger Jahre verwandelte sich Japan in eine militaristische und expansionistische Macht. Dieser Krieg endete nicht mit der Befreiung der Mandschurei durch die Rote Armee im Jahr 1945. Tatsächlich setzten die Vereinigten Staaten zwei Atombomben ein, um die Kapitulation Japans vor der UdSSR zu verhindern und sicherzustellen, dass sie nur vor ihren eigenen Generäle stattfinden würde. Sie setzten die Kämpfe bis 1946 fort, weil viele Japaner sich weigerten, sich den Amerikanern zu ergeben, die bis dahin im Pazifik kaum gekämpft hatten. Der Zweite Weltkrieg dauerte also von 1931 bis 1946. Wenn wir diese Fehler mit den Daten machen, dann deshalb, weil der Krieg der Achse Rom-Berlin-Tokio (dem „Dreimächtepakt“) erst durch ihre Erweiterung durch Ungarn, der Slowakei, Bulgarien und Rumänien weltweit wurde.

Das Fundament der Achse sind nicht die unterschiedlichen Interessen ihrer Mitglieder, sondern ihr Kult der groben Gewalt. Um sie heute wieder zu schaffen, ist es notwendig, diejenigen zu vereinen, die denselben Kult teilen.

Als die Vereinigten Staaten 1946 Japan besetzten, dachten sie zunächst, alle militaristischen Elemente zu säubern. Aber als der Koreakrieg aufkam, beschlossen sie, sich auf Japan zu verlassen, um den Kommunismus zu bekämpfen. Sie beendeten die laufenden Prozesse und rehabilitierten 55 000 hochrangige Beamte. Sie setzten den Dodge-Plan ein, das Äquivalent zum Marshall-Plan in Europa. Zu den glücklichen Nutznießern dieses Politikwechsels gehörte Hayato Ikeda, der Premierminister wurde und die Wirtschaft des Landes wiederherstellte. Mit Hilfe der CIA gründete er die Liberaldemokratische Partei. Aus seiner Strömung sind Premierminister Shinzo Abe (2012-2020) und sein Nachfolger Fumio Kishida (2020-) hervorgegangen.

Letzterer hat gerade einen Überraschungsbesuch in der Ukraine gemacht. Er ist der erste asiatische Regierungschef, der das Land seit Beginn des Krieges besucht. Er besuchte ein Massengrab in Butscha und sprach den Familien der Opfer der „russischen Misshandlungen“ sein Beileid aus. Die meisten Analysten interpretieren diese Reise als Vorbereitung auf den bevorstehenden G7-Gipfel in Japan. Es sei denn, es gehe viel weiter.