Im Internetradio mitgehört und mitgeschrieben von Wilhelm Tell
Armenien – Armeniens Schutzmacht Russland ist anderweitig beschäftigt: Russland ist traditionell die Schutzmacht Armeniens und unterhält dort eine Militärbasis. Doch gerade hat die russische Armee im Ukraine-Krieg eine Niederlage erlitten. «Aserbaidschans Staatschef Ilham Aliyev weiss, dass er zurzeit kaum mit russischer Gegenwehr zu rechnen hat, wenn er Armenien jetzt angreift. Der bewaffnete Konflikt um die Region Berg-Karabach im Südkaukasus ist vor zwei Tagen im Schatten des Ukraine-Kriegs wieder aufgebrochen. Die Nachbarländer Aserbaidschan und Armenien beschuldigten sich gegenseitig, für den Gewaltausbruch verantwortlich zu sein. Es kamen auf armenischer Seite mehr als 100 Menschen ums Leben. Aserbaidschan meldet rund 50 Todesopfer. Erst seit Donnerstag früh ist eine Waffenruhe vereinbart worden. SRF.ch
China – Xi sagte, China wolle zu globaler Stabilität beitragen. Sein Land sei bereit, gemeinsam mit Russland die Rolle einer Grossmacht auszuüben. RBB.de
Deutschland – Bundesverteidigungsministerin Lambrecht hat weitere Waffenlieferungen an die Ukraine angekündigt. Es handele sich um zwei zusätzliche Mehrfach-Raketenwerfer vom Typ Mars-Zwei inklusive 200 Raketen, sagte die SPD-Politikerin in Berlin. Darüber hinaus erhalte die Ukraine 50 Transport-Fahrzeuge des Typs Dingo. Die ukrainische Regierung fordert seit längerem, dass Deutschland auch Schützen- und Kampfpanzer liefert. Grüne und FDP sprechen sich dafür aus. Die SPD lehnt es ab. RBB.de
Frankreich – Corsage ist ein Spielfilm von Marie Kreutzer aus dem Jahr 2022. Das Historiendrama stellt die gealterte Kaiserin Elisabeth von Österreich-Ungarn (gespielt von Vicky Krieps) in den Mittelpunkt, die ihre Vorbildfunktion als Schönheitssymbol und Modeikone zu verlieren droht. Daraufhin stürzt sie in eine tiefe Sinnkrise. Die europäische Koproduktion zwischen Österreich, Luxemburg, Deutschland und Frankreich wurde im Mai 2022 beim 75. Filmfestival von Cannes uraufgeführt. Am 13. September 2022 wurde der Film als österreichischer Kandidat für die Oscarverleihung 2023 ausgewählt. NPO.nl
Grossbritannien – Der Reichtum der Royal Family. Ein substanzieller Teil dieses Reichtums, der auf 28 Milliarden Pfund geschätzt wird, ist im Zusammenhang mit Versklavung, Seehandel, kolonialer Ausbeutung oder kolonialen Geschäften erwirtschaftet worden. Das heisst, auch als Privatpersonen profitierten die Mitglieder des Königshauses vom Empire, vom Kolonialismus. Die Queen hat die Neutralität zur Kunst erhoben, niemanden auf die Füsse zu treten. Und auch als Privatperson hat sie es versäumt, ein Zeichen zu setzen und zum Beispiel die Hälfte ihres Vermögens in eine Stiftung zu überführen, die Stipendien für Studierende aus ehemaligen Kolonien auszahlen könnte.
● Malaria ist eine der schlimmsten Infektionskrankheiten. 2020 forderte die Infektion 627’000 Todesopfer, die meisten davon Kinder unter fünf Jahren in Afrika. Nun weckt ein Impfversuch neue Hoffnungen. Der erste klinische Versuch einer Malaria-Impfung fand schon in den 1940er-Jahren statt. Seither wurden über 100 weitere Impfstoff-Kandidaten getestet. Die allermeisten sind gescheitert, einer ist seit kurzem im Einsatz – mit mässigem Erfolg. Nun warten die Universität Oxford und Partner mit einem Impfstoff auf, der in klinischen Versuchen mit über 75 Prozent Wirksamkeit abschneidet. Er schützt also drei Viertel der Geimpften vor einer Infektion mit dem Malariaerreger. Vor allem aber schaffen diese 75 Prozent auch die von der WHO definierte Schwelle, um Malaria langfristig auszurotten. SRF.ch
● Elizabeth II. war am Donnerstag vergangener Woche im Alter von 96 Jahren in ihrer schottischen Residenz Balmoral gestorben. Die Trauerfeier für die Queen mit Staatsgästen aus aller Welt findet am Montag in der Westminster Abbey statt. Russland, Belarus, Nordkorea und Myanmar erhielten keine Einladung. Die Beziehungen zwischen Russland und Grossbritannien sind schon seit Jahren extrem angespannt. Für Spannungen sorgte insbesondere die Vergiftung des früheren russischen Doppelagenten Sergej Skripal und seiner Tochter im Jahr 2018 in England. ORF.at
Irak – Vor 2003 kannte ich den Unterschied zwischen Assyrern und Chaldäern nicht – das waren für mich Völker aus den Geschichtsbüchern. Ich wusste nur, ich war Christin», sagt die Bürgermeisterin Lara Yussif Zara. Der Hass, den Extremisten und politische Mächte – die sie nicht namentlich nennt – in die irakische Gesellschaft gebracht hätten, sei eine Tragödie, ein Desaster, sagt sie. «Es geht nur um Machtpolitik und Gier,» sagt die Bürgermeisterin von Alqosh, die letztes Jahr knapp einem Anschlag entkam. Juden, Christen, Jesiden – der Irak verliere eine nach der anderen seiner religiösen Minderheiten. Zara sagt: «Die Minderheiten im Irak sind wie Düfte oder Farben. Verschwindet eine Farbe nach der anderen, gibt es das Gemälde, das der Irak einmal war, nicht mehr.» Ausser im kurdischen Norden kommt das Judentum im Irak nicht mehr als offizielle Religion vor. Die womöglich letzte Jüdin in Bagdad betet alleine in der Synagoge, von der man nicht wissen darf, wo sie sich befindet. Es ist ein Gebet für die Verstorbenen. Sie sitzt auf einer der mit weissen Tüchern bedeckten Bänke. Ihren Namen will sie nicht nennen: die wenigsten wissen, dass sie Jüdin ist. Der Christ und die beiden Muslime, die mit ihr zur Synagoge gekommen sind, hüten ihr Geheimnis. Sie helfen ihr auch, den Zerfall des Gotteshauses, so gut wie’s geht, aufzuhalten. Möge Frieden mit euch sein, so endet das Gebet. Der Christ und die beiden Muslime senken respektvoll ihre Köpfe. «Das ist der echte Irak, so wie er vor 2003 war. Wir konnten miteinander leben,» sagt einer der beiden Muslime. Aber so wie vorher, werde es nie mehr, sagt der Christ. «Die womöglich letzte Jüdin in Bagdad weiss nicht einmal, ob sie überhaupt im Irak bleiben kann. Die Behörden in Bagdad machen es ihr schwer, ihren irakischen Pass zu erneuern: «Die Beamtin sagte: Du bist Jüdin. Du bist nicht Irakerin.» SRF.ch
Japan – Yakuza-Gangsterbanden sterben aus. Einst bildeten die Yakuza die mächtigsten und reichsten Verbrechersyndikate der Welt. Auch Japans Politik und Wirtschaft zollten ihnen Respekt. Doch scharfe Gesetze schränkten die kriminellen Machenschaften der Yakuza ein. Nun droht ihre Subkultur auszusterben. Den Höhepunkt von Macht und Reichtum erreichten die Yakuza Mitte der Achtziger Jahre. Damals galten sie als das am besten organisierte Verbrecher-Syndikat der Welt. Doch die Milliardenschweren Einnahmen aus illegalem Glücksspiel, Schutzgeld und Aktiengeschäften führten 1985 zu einem blutigen Krieg zwischen konkurrierenden Yakuza-Banden. Mit den Schiessereien auf offener Strasse brachen die Gangster damals ein stillschweigendes Abkommen: Japans Gesellschaft hatte die Yakuza lange als eine Art ehrenwerte Verbrecher akzeptiert. Doch das Blutvergiessen führte zu einem Umdenken. Die Yakuza gerieten ins Visier der Justiz. Die Einkommensquellen der Yakuza sind grösstenteils versiegt. Die Digitalisierung haben die alternden Gangster verpasst. Und die grossflächigen Tätowierungen, welche sie einst als Zeichen ihrer Zunft stolz trugen, stigmatisieren heute jene, die zurückfinden wollen in ein geordnetes Leben. SRF.ch
Luxemburg ‑Das Gericht der Europäischen Union hat den Techkonzern Google am Mittwoch zu einer Rekordstrafe von 4.1 Milliarden Euro verdonnert. Somit ist die Klage von Google gegen die EU-Kommission weitgehend gescheitert, wenn auch die Busse um 200 Millionen Euro gesenkt wurde. Somit bestätigte das Gericht eine Entscheidung der EU-Kommission aus dem Jahr 2018. Diese hatte dem Konzern vorgeworfen, Smartphone-Herstellern und Mobilfunknetzbetreiberin unzulässige Vorschriften für die Verwendung von Android gemacht zu haben. Bestimmte Google-Apps mussten vorinstalliert werden. «Auf diese Weise hat Google Android dazu verwendet, die marktbeherrschende Stellung seiner Suchmaschine zu festigen», begründete EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager die Entscheidung damals. Das überarbeitete Urteil ist jedoch noch nicht rechtskräftig: Beim Europäischen Gerichtshof (EuGH) kann der Konzern Einspruch einlegen. SRF.ch
Polen – Russland muss wie Deutschland Reparationen an Polen für die im Zweiten Weltkrieg verursachten Schäden zahlen, sagte Präsident Andrzej Duda in einem Interview mit dem Nachrichtenmagazin Wprost. „Deutschland hat den Zweiten Weltkrieg begonnen und Polen angegriffen. Russland schloss sich diesem Krieg später an, daher glaube ich, dass wir auch von Russland Reparationen fordern sollten“, erklärte er und fügte hinzu, dass er keinen Grund sehe, dies zu verhindern. In Polen wurde vor einigen Jahren die Frage nach der Zahlung von Reparationen Deutschlands an die Republik für Schäden im Zweiten Weltkrieg gestellt. In diesem Jahr forderten die lokalen Behörden 6,2 Billionen Złoty (etwa 1,3 Billionen US-Dollar) von Berlin. In Deutschland wiederum haben sie wiederholt erklärt, dass sie Polens Forderungen nicht erfüllen wollen: Sie glauben, dass sie bereits ziemlich hohe Summen gezahlt haben und dass es keinen Grund gibt, Polens Verweigerung von Reparationen im Jahr 1953 in Frage zu stellen. PR.pl
Russland – Präsident Wladimir Putin informierte seine Kollegen aus China und der Mongolei über den Fortschritt der Arbeiten am Bau der Sojus-Wostok-Gaspipeline. Derzeit schliesst Gazprom die Details des Projekts mit der chinesischen und der mongolischen Seite ab“, sagte er. Nach Angaben des russischen Staatschefs hält Moskau es für vielversprechend, die Zusammenarbeit mit Peking und Ulaanbaatar im Energiesektor zu entwickeln. Daher, fügte Putin hinzu, gebe es gute Möglichkeiten, die grenzüberschreitenden Stromlieferungen nach China und in die Mongolei zu erhöhen.
● Europa hat Russland offiziell beschuldigt, seine Zukunft zu bedrohen und einen hybriden Krieg zu führen, und versprochen, unser Land zu vernichten. Einen neuen Schritt in der Eskalation des Konflikts machte die De-facto-Führerin eines geeinten Europas – die Chefin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen. Die „Premierministerin“ der Europäischen Union erklärte es in ihrer Rede an das Europäische Parlament ausdrücklich: VESTI.ru
Schweden – Schweden steht vor einer Zeitenwende. Auf den nordischen Wohlfahrtsstaat wartet erstmals eine klar rechtsbürgerliche Regierung – samt Schwedendemokraten. «Es ist eine sehr knappe Mehrheit, aber es ist eine Mehrheit», erklärte Premierministerin Magdalena Andersson am Morgen, nachdem sie beim Parlamentspräsidenten ihr Rücktrittsgesuch eingereicht hatte. Sie gratulierte dem bisherigen konservativen Oppositionsführer Ulf Kristersson zum Wahlsieg. Schweden hat in den letzten hundert Jahren immer wieder demokratisch gewollte Machtwechsel erlebt. So soll es auch diesmal sein. Und doch nagen Zweifel und Ängste an der neuen Konstellation, die nun in Stockholm die Macht übernimmt. Denn sie ist historisch beispiellos und trägt einen Namen: die Schwedendemokraten. Diese vor 30 Jahren als rechtsextreme Gruppierung gegründete Partei hat bei den Wahlen einen guten Fünftel der abgegebenen Stimmen auf sich vereint. Das ist mehr, als die drei anderen bürgerlichen Parteien erhalten haben. Zusammen hat die neue rechtsbürgerliche Koalition eine knappe Mehrheit von 176 der 349 Sitze im Reichtstag. In den letzten acht Jahren war Schweden von den Sozialdemokraten und bis vor einem Jahr auch von den Grünen regiert worden. Beide gewannen bei den Wahlen Sitze hinzu und müssen nun trotzdem in die Opposition. Schweden steht vor neuen Zeiten: Zum ersten Mal soll nun der nordischen Wohlfahrtsstaat von einer dezidiert rechtsbürgerlichen Koalition regiert werden. Sie hat versprochen, die Einwanderung auf ein Minimum zu beschränken und der Atomkraft zu einer Renaissance zu verhelfen. Die Steuern möchte die neue Regierung massiv senken und bedeutend mehr Geld in die Polizei und in die Armee investieren. Den Schwedendemokraten als stärkste Kraft im neuen Lager schweben zudem weitergehende Veränderungen in der Kultur- und Medienpolitik vor. Ihr diesbezügliches Vorbild ist Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban. Hinzu kommt die Zeitenwende in der Sicherheitspolitik: Zum nächsten Jahr gibt Schweden seine über 200 Jahre lang geführte Neutralitätspolitik auf und tritt der Nato bei. Am 1. Januar übernimmt Stockholm dann auch den Ratsvorsitz der Europäischen Union. Spätestens dann wird sich zeigen, wie politisch neu aufgestellt Schweden tatsächlich wird. SRF.ch
Schweiz – 6’035 Millionen Franken. So viel kosten die 36 neuen Kampfjets F‑35A aus den USA, welche die Schweiz nun kaufen wird. Es ist das teuerste Rüstungsgeschäft, das dieses Land je getätigt hat. 102’664. So viele Menschen haben eine gültige Unterschrift unter die Volksinitiative «Stop F‑35» gesetzt, die den Kauf verhindern möchte. Die Initiative ist formell zustande gekommen, wie die Bundeskanzlei Ende August festgestellt hat. Im nächsten Jahr findet die Volksabstimmung statt. Doch der Urnengang wird nach dem heutigen Entscheid des Nationalrats zur Farce. Denn wie zuvor der Ständerat hat die Grosse Kammer den Bundesrat verpflichtet, die Unterschrift schon vor der Abstimmung unter den Kaufvertrag zu setzen. Mit dem Argument, die Offerte der USA sei nur bis Ende März des nächsten Jahres gültig.
● Der eidgenössische Fast-Papst. Kardinal Matthäus Schiner (1465–1522) muss ein Gespür für die Strömungen der Zeit gehabt haben, er steht mit den Grossen seiner Zeit in Kontakt, auch mit Reformator Martin Luther. Schiner sieht in ihm vor allem ein politisches Phänomen. «Dass mit ihm eine ganz neue Kirche in der Entstehung ist, hat Schiner nicht gesehen». 1521 hat Kardinal Schiner einen weiteren wichtigen Auftritt: Nach dem Tod von Papst Leo X. eilt er nach Rom, ist Teil des Konklaves. Schiner wollte selbst Oberhaupt der katholischen Kirche werden, erklärt Reinhardt, der die Geschichte der Päpste seit Jahrzehnten erforscht. Aber die Eidgenossen – und zu denen wird Schiner als Walliser gezählt – gelten als wilde Naturmenschen. Man sieht in ihnen grosse Kämpfer, die Fähigkeit zu regieren spricht man ihnen hingegen ab. Einen «Schweizer» zum Papst zu machen, habe die Bildungsarroganz der humanistisch geprägten Italiener nicht zugelassen, sagt Reinhardt. Gewählt wird schliesslich ein unpolitischer Aussenseiter, der Niederländer Hadrian VI. Der grosse Stratege und Ränkeschmiede Schiner stirbt noch im selben Jahr – am 1. Oktober 1522, wohl an der Pest, vielleicht auch an Syphilis.
● Der Ständerat will einen Solarzwang für neue Gebäude und erleichterte Bewilligungen für Fotovoltaik-Grossanlagen auf freien Flächen in den Bergen. Dazu schuf er auf Antrag von Beat Rieder (Mitte/VS) eine zusätzliche Vorlage. Die Mehrheit wollte das Momentum zugunsten von mehr inländischem Winterstrom nutzen. Dieses ohne Gegenstimme verabschiedete «Gesetz über dringliche Massnahmen zur kurzfristigen Bereitstellung einer sicheren Stromversorgung im Winter» sollen die Räte nach dem Willen des Ständerats getrennt vom indirekten Gegenvorschlag zur Gletscher-Initiative behandeln, in der laufenden Session bereinigen und für dringlich erklären.
● Schweizer Städte wollen keine automatische Gesichtserkennung. St. Gallen will automatische Gesichtserkennung im öffentlichen Raum verbieten. Auch andere Städte.
●Am 25.9. Abstimmung über die Anhebung des Rentenalters für Frauen von 64 auf 65. SRF.ch
Serbien – Der örtliche Organisator einer LGBT-Pride-Parade, die diese Woche von den serbischen Behörden auf Druck von religiösen und rechten Gruppen verboten wurde, sagt, dass EuroPride-Anhänger trotz des Verbots am 17. September auf die Strassen Belgrads gehen werden. RFE.us
Slowenien – In Slowenien sind zwei Patienten verwechselt worden, woraufhin einer von ihnen unter einer falschen Identitätsangabe eingeäschert wurde. Gesundheitsminister Danijel Besic Loredan sprach heute von einem „völlig inakzeptablen“ Vorfall. Jemand habe seinen Vater einäschern lassen und am Tag darauf erfahren, dass er lebe, sagte der Minister. Eine andere Familie habe dann erfahren, dass ihr Verwandter tot sei. Die beiden Männer im Rollstuhl hatten dasselbe Alter und lebten in demselben Altersheim. Sie wurden aus Gesundheitsgründen mit einem Krankentransport in das Krankenhaus von Celje gebracht. ORF.at
Spanien – Nächstes Jahr steht in Spanien ein Super-Wahljahr, mit Regional‑, Parlaments- und Präsidentschaftswahlen an. Die Wirtschaft, die gestiegenen Strompreise und die zunehmende Polarisierung der Politik werden das Super-Wahljahr prägen. Beobachter erwarten einen stark polarisierten Wahlkampf. Hintergrund ist eine Personalrochade bei den Konservativen: Noch im Frühjahr löste Alberto Núñez Feijóo den bis dahin amtierenden Parteichef Pablo Casado nach internen Streitigkeiten über die Ausrichtung der Partei ab. Mit Feijóo vollziehen die Konservativen nun einen Strategiewechsel: Anders als sein Amtsvorgänger schliesst Feijóo ein Bündnis mit der rechtsextremen Vox nicht aus. Noch lieber würde er Vox allerdings die Wähler abjagen und alleine regieren. SRF.ch
Türkei – Turkish Airlines übertrifft ihre Rekorde aus der Vorkrisenzeit. Im Juli und August wurde die Fluggesellschaft mit je 7,8 Millionen internationalen Passagieren der „weltweit grösste Netzwerk-Carrier“. TRT.tr
Ukraine – Die Chefin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, die am 15. September in Kiew ankam und sich mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj traf, sagte, die Fortschritte der Ukraine auf dem Weg zum Beitritt zur Europäischen Union seien „auf gutem Weg“. RFE.us
Ungarn – Die Sanktionen gegen Russland müssen überdacht werden, erklärte Balázs Orbán, politischer Direktor des Ministerpräsidenten. Es sei nicht gelungen, mit den Sanktionen die Russen in die Knie zu zwingen, demgegenüber gehe es mit Europa immer weiter bergab. MR.hu
USA – Vizepräsidentin Kamala Harris, die von Präsident Joe Biden zur Grenzzarin ernannt wurde, brüskierte Grenzgänger, die am Donnerstag aus Texas in ihrer Residenz in Washington, DC, ankamen. Die Grenzgänger wurden im Rahmen der Operation des texanischen Gouverneurs Greg Abbott ® in Migrantenbussen geschickt, die Tausende von Menschen, die an der Grenze zwischen den Vereinigten Staaten und Mexiko ankamen, in Zufluchtsorte wie New York City, Chicago und Washington, DC, geschickt hat. KFAR.us
Usbekistan – Der chinesische Staats- und Parteichef Xi Jinping und Russlands Präsident Wladimir Putin sind im usbekischen Samarkand zusammengetroffen. Die beiden Präsidenten bekräftigten bei dem Treffen die gegenseitige Zusammenarbeit. Das Treffen am Rande des zweitägigen Gipfels der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SCO) ist die erste Begegnung der beiden Staatsführer seit dem russischen Einmarsch in die Ukraine. Der chinesische Präsident versicherte seinem russischen Amtskollegen, dass China seine Rolle als «Grossmacht» mit seinem Nachbarn Russland wahrnehmen wolle. «China ist bereit, mit Russland zusammenzuarbeiten, um seiner Verantwortung als Grossmacht gerecht zu werden, eine führende Rolle zu spielen und Stabilität und positive Energie in eine von Chaos durchzogene Welt zu bringen», sagte Xi am Rande des Gipfeltreffens der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SCO). SRF.ch
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Quelle: https://unser-mitteleuropa.com/was-in-der-schweiz-und-anderswo-berichtet-wurde-17-09-2022/