Großbritannien und Deutschland rüsten auf, den Taurus gibt der Kanzler nicht frei. Die erste Tranche aus den USA soll bald kommen. Weiterlesen: https://taz.de/Waffenlieferungen-an-die-Ukraine/!6003488/
Nach der klassischen »Drei-Elemente-Lehre« besteht ein Staat aus: a) einem Stück Erdoberfläche (Staatsgebiet), b) den dort lebenden Menschen, die er zu seinem Staatsvolk erklärt, und c) der Herrschaft, die dieser Staat innerhalb seiner territorialen Grenzen ausübt. Diese Konstruktion ist tautologisch, weil genau die – unbestrittene – Herrschaft das Territorium und seine Grenzen definiert sowie entscheidet, […]
Wagenknecht fordert seit Längerem, dass der Westen mit Russland über einen Waffenstillstand verhandeln solle. Waffenlieferungen aus dem Westen lehnt sie ab. Sie begrüßt Schröders ersten Vermittlungsversuch in Russland im März 2022. Dieser sei lediglich gescheitert, weil »Schröder dort ohne offiziellen Auftrag« gewesen sei. Quelle: https://www.spiegel.de/politik/deutschland/russland-ukraine-krieg-sahra-wagenknecht-will-gerhard-schroeder-als-friedensmittler-a-1d9652ee-fae0-457f-8f11-05733d29eac4
Autor: Awdeew Der Krieg in der Ukraine dauert seit über zwei Jahren an. Das Bild des Konflikts hat sich in dieser Zeit nicht verändert. Eine Tendenz ist, dass sich die Geographie der Kampfhandlungen immer weiter ausdehnt. Die Medien berichteten regelmäßig über zivile Opfer in den Regionen Sumy und Charkow in der Ukraine und in den […]
Keine Aufträge, keine Taurus-Flugkörper: Der Rüstungskonzern MBDA fordert den Bund zu schnelleren Vergabeentscheidungen auf. Zulieferer würden sonst ihre Produktion einstellen. Quelle: https://www.spiegel.de/panorama/taurus-hersteller-klagt-ueber-langsame-vergabe-von-ruestungsauftraegen-a-fa34580a-6f2e-41cf-8049-b1531daf8d41
Am 22. März kam es in der russischen Hauptstadt zu einem aufsehenerregenden Terroranschlag. Der Moskauer Konzertkomplex Crocus City Hall wurde von Personen angegriffen, die mit automatischen Waffen und Sprengstoff bewaffnet waren. Durch ihr Vorgehen kamen mehr als 130 Menschen ums Leben. Die Täter dieses monströsen Verbrechens wurden „mit bitteren Spuren“ festgenommen; wenige Stunden später wurde ihr […]
Woodrow Wilsons Idee, Kriege durch Wirtschaftssanktionen zu beenden, lebt in Annalena Baerbock weiter. Doch die Realität zeigt: Sanktionen zementieren nur die multipolare Weltordnung, ohne den gewünschten politischen Erfolg zu erzielen. Vier Gründe zeigen, wie wirkungslos die Sanktionen gegen Russland sind. Weiterlesen: https://www.focus.de/finanzen/gastbeitrag-von-gabor-steingart-frau-baerbock-die-putin-sanktionen-sind-zwar-laut-aber-auch-genauso-wirkungslos_id_259774844.html
FDP-Finanzexperte Frank Schäffler (55) fordert von Kanzler Olaf Scholz (65, SPD) neues Streik-Gesetz gegen die ständigen „Wellenstreiks“ (werden nur kurzfristig bekanntgegeben, sollen immer häufiger kommen) von GDL-Chef Claus Weselsky (65) und seinen Lokführern. Quelle: https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/gegen-lokfuehrer-ausstand-fdp-schaeffler-fordert-anti-streik-gesetz-87497518.bild.html
Die Sanktionen des Westens sollten Russland in die Knie zwingen – doch zwei Jahre nach Kriegsbeginn läuft die Wirtschaft auf Hochtouren. Das liegt auch an einer globalen Machtverschiebung, bei der Deutschland und der Westen verlieren. Fehlende Produkte werden auf anderen Wegen beschafft. Weiterlesen: https://www.welt.de/politik/ausland/plus250513994/Russland-Hier-sagen-viele-Schaut-euch-an-eure-ganzen-tollen-Sanktionen-und-Moskau-boomt.html
