Rechtzeitig zu Beginn der heißen Phase des Wahlkampfes zum Bundespräsidenten in Österreich ist ein Aufdeckerbuch über den amtierenden Präsidenten van der Bellen erschienen Alexander Van der Bellen macht als Bundespräsident konsequent grüne Politik. Er stellt seine linken Überzeugungen und die Interessen seines Milieus über die des Landes und seiner Bürger, unterstützt bedingungslos die europäischen […]
Weil die AfD-Abgeordnete Beatrix von Storch dem Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach während einer Debatte im Bundestag angeblich „den Vogel gezeigt“ haben soll, klagt dieser nun gegen die AfD-Politikerin. Nur „konsequentes Anzeigen“ helfe gegen Beleidigungen und Bedrohungen, meint Lauterbach. „Lauterbachs Welt – „Vogel zeigen“ muss vor Gericht Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat die AfD-Bundestagsabgeordnete Beatrix von Storch angezeigt. […]
Blamage total für die Staatsanwaltschaft München I und die Gruppenleiterin Diplich – diese sind mit ihrem Versuch, dem Bundestagsabgeordneten Petr Bystron einen Hitlergruß anzuhängen, kläglich gescheitert. Als letzte Instanz entschied nun das Landgericht München I, was jeder normale Mensch zuvor schon gesehen hatte: Bystron winkte lediglich in die Menge, die Geste hatte nichts mit einem […]
Bundeskanzler Scholz warnt auf Twitter vor Kundgebungen, die von radikalen Gruppen „gekapert“ werden könnten. Manche wollen darin eine Drohung erkennen. Die explodierenden Energiepreise erhöhen die Bereitschaft der deutschen Bevölkerung, gegen diese Entwicklung auf den Straßen zu protestieren. Nun hat Bundeskanzler Olaf Scholz mit einer Äußerung zu den Kundgebungen auf Twitter für Irritationen gesorgt. Kritiker wittern […]
Einmal mehr bringt Sarah Wagenknecht die dramatischen Folgen der unüberlegten Sanktionen gegen Russland auf den Punkt. Sarah Wagenknecht: „Die hohen Energiepreise sind nicht nur für die meisten Menschen kaum zu stemmen, sie haben auch das Potential, beachtliche Teile unserer Industrie in den Ruin oder ins Ausland zu treiben. In vielen Branchen ist die Produktion […]
Laut dem russischen Staatspräsidenten Wladimir Putin hätten „die derzeitigen Versuche, eine unipolare Welt zu schaffen, in letzter Zeit eine absolut hässliche Wendung genommen, welche die überwiegende Mehrheit der Nationen des Planeten für inakzeptabel hält“ – wie er heute Donnerstag mitteilte. Diese Äußerung fiel im Rahmen des Gipfeltreffens der „Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit“ (SOZ) in Samarkand, […]
Nun sind die Masken endgültig gefallen: Bundeskanzler Olaf Scholz steckt Kritiker der Bundesregierung mit Gewalttätern in einen Sack, um ihnen dann das Demonstrationsrecht abzusprechen. Damit wird auch sein Versprechen, die Polizei und das Militär würden im Herbst nicht auf Demonstranten schießen, hinfällig. Von DAVID BERGER | Mit einigen wenigen Sätzen, die Olaf Scholz gestern twitterte, […]
Laut Angaben des deutschen Technikmagazin Chip, das seit 1978 in 14 Ländern Europas und Asiens herausgegeben wird und zu den ältesten Computerzeitschriftengehört, soll nun Telegram Nutzerdaten an deutsche Behörden weitergegeben haben. Noch Anfang September wurde im Spiegel spekuliert, ob Telegram mit seiner Nutzerumfrage zur Datenweitergabe die angeblich gesetzliche Verpflichtung der Datenweitergabe torpedieren wolle. Nutzerversprechen gebrochen […]
Von ELMAR FORSTER ‘ „Wirklich – das einzige Mittel gegen die Angst ist der Hass.“ Dieser Satz stammt von der 68er-Gewalt-Heiligen Ulrike Meinhof, einer Terroristin der linksradikalen Roten-Armee-Fraktion (RAF). Hass als Mittel gegen die Angst – nicht Religion, nicht Sinnsuche, nicht Kunst, nicht Liebe, sondern: Hass. Doch hinter diesem „Mythos der guten Terroristin“ sickert durch: […]
