Wirtschaftsminister Robert Habeck möchte einen subventionierten Industriestrompreis einführen. Olaf Scholz zeigt sich davon mäßig begeistert. Am Rande seines Besuchs in Kenia weicht er den Fragen dazu aus. Bundeskanzler Olaf Scholz hat reserviert auf die Pläne von Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) zur Einführung eines subventionierten Industriestrompreises reagiert. „Wir müssen jetzt sehr schnell die Möglichkeiten, die wir haben, nutzen, […]
Vor dem Migrationsgipfel im Kanzleramt hat ausgerechnet SPD-Bundesinnenministerin Nancy Faeser nun erstmals einen schärferen Kurs in der EU-Asylpolitik gefordert. Es brauche einen stärkeren Fokus auf die “Begrenzung der Flüchtlingszahlen”, so die größte Verfechterin der unbegrenzten Masseneinwanderung. „Wir werden für eine verlässliche Identifizierung, Registrierung und Überprüfung von Menschen bereits an den EU-Außengrenzen sorgen“, schwadronierte sie großspurig – und ohne […]
Die tagespolitischen Debatten über den Ukraine-Krieg überlagern nun auch die Gedenkfeiern zum Ende des Zweiten Weltkriegs in Europa am 8. und 9. Mai: Geschichte soll geklittert werden, um dem selenskyjkompatiblen Zeitgeist maximal zu frönen. Die Berliner Polizei hatte in einem Akt historischer Taktlosigkeit ein Verbot russischer und ukrainischer Fahnen rund um die sowjetischen Ehrenmäler erlassen. Begründet wurde dies […]
Zu früh gefreut: Erst kürzlich hat Berlin die Corona-Pandemie für beendet erklärt, und schon breitet sich eine neue Seuche aus – das West-Nil-Virus. Mitschuld trage der Klimawandel, sagt der Berliner Virologe Christian Drosten. Die gute Nachricht: Man forsche bereits an einer Impfung. In Deutschland breite sich das neue Virus bereits aus, warnt Drosten: „Die Zahl […]
Der „Brexit“ schockte ganze Europa. Nach einem Referendum im Jahr 2016 trat das Vereinigte Königreich offiziell am 31. Januar 2020 aus der Europäischen Union aus. Nun kommt es in einem weiteren Land zu einer Diskussion über einen EU-Austritt. Der Chef der Schwedendemokraten, der zweitstärksten Partei des Landes (20,5 Prozent bei der Wahl im letzten Jahr), […]
Der geplante Transport eines ausrangierten Flugzeugs der Bundeswehr in den Serengeti-Park beschäftigt weiter die Behörden. Die Region Hannover hat nun erneut einen Antrag des Parks für einen Schwerlasttransport in den Park in den Freizeitpark in der Südheide abgelehnt. Für die Überführung des Rumpfes auf der Straße wären nach einem Fachgutachten allein in der Region über 200 Bäume […]
Bundeskanzler Scholz hat zum Abschluss seiner Afrika-Reise eine Geothermie-Anlage in Kenia besucht. Sie befindet sich nordwestlich der Hauptstadt Nairobi und ist die größte ihrer Art auf dem Kontinent. Das Verfahren lasse sich auch in Deutschland einsetzen – und das werde man auch tun, sagte Scholz bei einem Rundgang. Geothermie nutzt die in der Erdkruste gespeicherte […]
Verglüht und ausgestrahlt: Robert Habeck, einstiger Sonnyboy der Grünen, stürzt in der Gunst der Wähler ab und reißt seine Partei mit in den Abgrund: Schon bei der nächsten Landtagswahl könnten die Grünen aus der Regierung fliegen. Strubbel-Frisur, Fünf-Tage-Bart, hoch gekrempelte Hemdsärmel: Nicht nur optisch war Klima- und Wirtschaftsminister Robert Habeck (53) lange Zeit unangefochten der […]
Es wird immer ungeheuerlicher: Bei der links-grünen deutschen Klima- und Vernichtungspolitik sind die Taktgeber US-amerikanische Millionäre, die ihren politischen Handlangern Habeck und Graichen diktieren, wie es hier zu laufen hat. Einer davon: Der Millionen schwere Klimainvestor Hal Harvey. Nachdem an dem unglaubliche Habeck-Graichen-Clan-Geflecht auch die Mainstreammedien nicht mehr vorbeigekommen sind, platz nun eine grüne Eiterblase […]
