Die Ukraine-Hilfen aus Europa übertreffen die aus den USA bei Weitem. Das belegen neue Zahlen des Instituts für Weltwirtschaft (IfW). Deutschland spielt dabei eine besonders wichtige Rolle. Quelle: https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/neue-studie-so-viel-zahlt-deutschland-im-vergleich-an-die-ukraine-87178178.bild.html
Der Finanzbedarf der Bundeswehr wächst stetig. Wie soll er gedeckt werden? Die Vorschläge reichen von einem weiteren Sondervermögen über einen höheren Wehretat bis hin zum Lockern der Schuldenbremse. Weiterlesen: https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/bundeswehr-finanzierung-sondervermoegen-schuldenbremse-haushalt-100.html
Sahra Wagenknecht hat bei ihrer ersten Rede am politischen Aschermittwoch als Vorsitzende des BSW vor allem die Russland-Politik der Bundesregierung kritisiert. Die Ampelkoalition sei „nicht nur die dümmste, sondern auch die gefährlichste Regierung Europas“, sagte sie in Passau. Der Krieg könne nicht durch Waffenlieferungen beendet werden, sondern nur durch Verhandlungen. Quelle: https://www.zeit.de/politik/deutschland/2024-02/sahra-wagenkencht-bsw-passau-politischer-aschermittwoch
Es ist ein bitteres Fazit von einem, der nah an der Truppe ist: Bei einem Angriff von Wladimir Putin (71) auf Litauen hätte die Bundeswehr wohl keine Chance! Quelle: https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/moeglicher-putin-angriff-bundeswehr-koennte-nur-mit-anstand-sterben-86996166.bild.html
Immer weniger Deutsche rechnen laut einer neuen Studie mit einem Sieg Kiews gegen Russland. Gleichzeitig schwindet das Vertrauen in die USA und die Kriegstüchtigkeit der Bundeswehr – eine heikle Mischung. Quelle: https://www.wiwo.de/politik/deutschland/russlands-angriffskrieg-gewinnt-die-ukraine-nur-jeder-zehnte-glaubt-daran/29627622.html
Deutschland bekommt erstmals seit dem Ende des Kalten Kriegs einen »Verteidigungsplan« für einen möglichen Krieg mit detaillierten Vorgaben für militärische wie auch zivile Stellen. Über Kernelemente des Papiers, das seit März 2023 von einer Planungsgruppe der Bundeswehr erarbeitet wird und strenger Geheimhaltung unterliegt, informierte am Donnerstag die dpa unter Bezug auf ein Gespräch mit dem […]
In der knallharten Realität der Straßenpolitik heißt es: Gelbe Weste an – Vorsicht geboten! Wer sich in dieser auffälligen Montur zeigt, steckt in einer brenzligen Situation. Das Gesetz schreibt vor, dass Autofahrer eine spezielle reflektierende Weste tragen müssen, sobald sie die Autobahn betreten. Wie genau die gelbe Weste zu einem Symbol des Protests wurde, bleibt […]
Als Altenpflegerin Christine Müller (56) aus Hamburg ihre Fernwärme-Rechnung aus dem Briefkasten fischt, muss sich die Altenpflegerin erst einmal hinsetzen: „Ich war wie in Schockstarre, völlig fertig.“ Denn plötzlich soll sie statt 80 Euro unfassbare 452 Euro Abschlag für Fernwärme pro Monat zahlen. Weiterlesen: https://www.bild.de/bild-plus/regional/hamburg/hamburg-aktuell/kosten-schock-in-siedlung-heizen-kostet-mich-mehr-als-meine-miete-86878046.bild.html
Braucht Deutschland wieder eine Wehrpflicht? In Zeiten von Krieg in Europa und akutem Personalmangel sollte man zumindest verschiedene Modelle prüfen, findet Minister Pistorius. SPD-Fraktionschef Mützenich hat eine andere Idee. Quelle: https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/wehrpflicht-muetzenich-100.html
