Sahra Wagenknecht hat bei ihrer ersten Rede am politischen Aschermittwoch als Vorsitzende des BSW vor allem die Russland-Politik der Bundesregierung kritisiert. Die Ampelkoalition sei „nicht nur die dümmste, sondern auch die gefährlichste Regierung Europas“, sagte sie in Passau. Der Krieg könne nicht durch Waffenlieferungen beendet werden, sondern nur durch Verhandlungen. Quelle: https://www.zeit.de/politik/deutschland/2024-02/sahra-wagenkencht-bsw-passau-politischer-aschermittwoch

Es ist ein bitteres Fazit von einem, der nah an der Truppe ist: Bei einem Angriff von Wladimir Putin (71) auf Litauen hätte die Bundeswehr wohl keine Chance! Quelle: https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/moeglicher-putin-angriff-bundeswehr-koennte-nur-mit-anstand-sterben-86996166.bild.html

Immer weniger Deutsche rechnen laut einer neuen Studie mit einem Sieg Kiews gegen Russland. Gleichzeitig schwindet das Vertrauen in die USA und die Kriegstüchtigkeit der Bundeswehr – eine heikle Mischung. Quelle: https://www.wiwo.de/politik/deutschland/russlands-angriffskrieg-gewinnt-die-ukraine-nur-jeder-zehnte-glaubt-daran/29627622.html

Deutschland bekommt erstmals seit dem Ende des Kalten Kriegs einen »Verteidigungsplan« für einen möglichen Krieg mit detaillierten Vorgaben für militärische wie auch zivile Stellen. Über Kernelemente des Papiers, das seit März 2023 von einer Planungsgruppe der Bundeswehr erarbeitet wird und strenger Geheimhaltung unterliegt, informierte am Donnerstag die dpa unter Bezug auf ein Gespräch mit dem […]

In der knallharten Realität der Straßenpolitik heißt es: Gelbe Weste an – Vorsicht geboten! Wer sich in dieser auffälligen Montur zeigt, steckt in einer brenzligen Situation. Das Gesetz schreibt vor, dass Autofahrer eine spezielle reflektierende Weste tragen müssen, sobald sie die Autobahn betreten. Wie genau die gelbe Weste zu einem Symbol des Protests wurde, bleibt […]

Als Altenpflegerin Christine Müller (56) aus Hamburg ihre Fernwärme-Rechnung aus dem Briefkasten fischt, muss sich die Altenpflegerin erst einmal hinsetzen: „Ich war wie in Schockstarre, völlig fertig.“ Denn plötzlich soll sie statt 80 Euro unfassbare 452 Euro Abschlag für Fernwärme pro Monat zahlen. Weiterlesen: https://www.bild.de/bild-plus/regional/hamburg/hamburg-aktuell/kosten-schock-in-siedlung-heizen-kostet-mich-mehr-als-meine-miete-86878046.bild.html

Braucht Deutschland wieder eine Wehrpflicht? In Zeiten von Krieg in Europa und akutem Personalmangel sollte man zumindest verschiedene Modelle prüfen, findet Minister Pistorius. SPD-Fraktionschef Mützenich hat eine andere Idee. Quelle: https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/wehrpflicht-muetzenich-100.html

Die deutsche Wirtschaft blickt einer Umfrage zufolge mit Pessimismus auf das kommende Jahr. Laut dem arbeitgebernahen Institut der deutschen Wirtschaft erwarten 23 von 47 Branchenverbänden einen Produktions- oder Geschäftsrückgang. Von gleichbleibender Wirtschaftsaktivität gehen 15 Vereinigungen aus, lediglich neun erwarten ein höheres Produktionsniveau. Weiterlesen: https://www.deutschlandfunk.de/umfrage-deutsche-wirtschaft-blickt-pessimistisch-aufs-kommende-jahr-fehlt-an-vertrauen-100.html

Saarbrücken – Arbeitskampf-Alarm im Saarland. Mehrere Gewerkschaften rufen für den 5. Dezember ihre Mitglieder zum Warnstreik auf! Betroffen sind u. a. die Uni-Klinik Homburg und die Justiz. Der Winterdienst sogar schon heute. Weiterlesen: https://www.bild.de/regional/saarland/saarland-news/streik-trotz-schnees-zwei-tage-kein-winterdienst-86317146.bild.html