Wer im Juni in den Urlaub fliegen möchte, braucht Geduld: Die Nato plant ab dem 12. Juni ein umfangreiches Manöver über Deutschland. Teile des Luftraums sollen dafür gesperrt werden. luggäste müssen sich im Juni und damit noch vor den Sommerferien auf größere Probleme im deutschen Luftverkehr einstellen. Grund dafür ist eine ungewöhnlich umfangreiche Militärübung der […]

Es ist eine komplizierte Operation: Das Krankenhaussystem soll reformiert werden. Der Bundesgesundheitsminister will damit ein Krankenhaussterben verhindern. Doch mehrere Bundesländer protestieren – vor allem im Osten. Eines scheint den Länderchefs klar zu sein: „Wir sind uns einig, dass es eine Reform braucht“, sagt Michael Kretschmer, Ministerpräsident von Sachsen. Doch das war’s dann mit der Einigkeit. […]

Hamburg – Er kommt zum Jubiläum! Kiews Bürgermeister und Box-Legende Vitali Klitschko (51) wird Montag zum ersten Jahrestag des „Pakts für Solidarität und Zukunft“ zwischen Hamburg und der ukrainischen Hauptstadt an der Elbe erwartet. Er trifft Bürgermeister Peter Tschentscher (57, SPD) im Rathaus, spricht mit ihm über die Zusammenarbeit. Klitschko lebte früher selbst in Hamburg, […]

Ist das nur so, weil man gegenüber dem Steuerzahler einfach nett sein will, oder wird hier auch bürokratisch bedingt, wieder nur geschlampt: Die Bundesländer haben aus dem milliardenschweren Krankenhausstrukturfonds des Bundes bisher nur einen geringen Teil der Fördermittel für ihre Kliniken abgerufen. Das geht aus aktuellen Daten des Bundesgesundheitsministeriums hervor, über die die “Rheinische Post” […]

Der Vorstandsvorsitzende des deutschen Photovoltaik-Unternehmens Goldbeck Solar, Joachim Goldbeck, warnt vor einer zu großen Abhängigkeit von chinesischer Solartechnik. In einem Interview mit dem Handelsblatt erklärt er, dass Deutschland bei der Energiewende auf erneuerbare Energien angewiesen sei und dass Solartechnologien einen wichtigen Teil davon ausmachen (Handelsblatt: 26.03.23). Deutschland mehr von chinesischer Solartechnik abhängig als von russischem […]

Berlin – Das hat uns armen Bürgern natürlich noch gefehlt: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wird der früheren Kanzlerin Angela Merkel am 17. April offenbar die höchstmögliche Auszeichnung des Landes verleihen. Das berichtet der “Stern” unter Berufung auf eigene Informationen. Das “Großkreuz in besonderer Ausfertigung” erhielten vor Merkel nur Konrad Adenauer (1954) und Helmut Kohl (1998). Steinmeier […]

»Hochgradig geschichtsvergessen«, »seltsam«, »absurd«: Die Linke poltert gegen den Auftritt des britischen Königs Charles im Bundestag. Ein Abgeordneter kündigt an, der Rede fernbleiben zu wollen. Linkenchef Martin Schirdewan hat Kritik an der geplanten Rede des britischen Königs Charles III. im Bundestag geübt. »Es ist nicht angemessen, dass sich das höchste demokratische Gremium vor einem Monarchen verneigt«, sagte Schirdewan der […]

Die Berliner Ampel-Regierung, insbesondere Innenministerin Nancy Faeser, nahm einige tödliche Überfälle mit Schusswaffen zum Anlass, auf eine Verschärfung des Waffenrechts hinzuwirken. Und zwar ungeachtet dessen, dass so manche Taten entweder mit illegal erworbenen Waffen verübt wurden oder auf Behördenversagen zurückzuführen sind. Es ist daher naheliegend, dass die schleichende Entwaffnung rechtschaffener Bürger nicht zu einem Rückgang […]