Die italienische Ministerpräsidentin zuckte völlig aus, ob des Vorschlags eines Oppositionspolitikers, die Ukraine nicht mehr zu unterstützen. Meloni begann ihre Rede mit den Worten: Wenn der Abgeordnete wirklich Frieden wolle, sollte er in Wirklichkeit mit Wladimir Putin darüber sprechen. Sie sei überrascht über den Vorschlag, weil dieser einer Zustimmung zur Invasion gleichkäme. Meloni fügte hinzu: […]
Europa liefert Waffen an die Ukraine, vergaß aber im Vorjahr auf die Nachproduktion. Ergebnis: Maßgebliche Rüstungskonzerne wie Rheinmetall können Kiew erst in 15 bis 18 Monaten mit neuen Panther-Panzer versorgen, und das in geringer Stückzahl. In Russland läuft die Panzerproduktion unterdessen schon auf Hochtouren. Mit Blick auf die militärische Stärke ist Russland der Ukraine klar […]
Anruf aus Kiew: Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hätte bekanntlich sehr gerne noch mehr Unterstützung des neutralen Österreichs für den Krieg. Allerdings blieb es auch diesmal bei Zusagen für weitere humanitäre Hilfe. Der aktuelle Beziehungsstatus Österreichs mit der Ukraine: Es ist kompliziert. Immerhin hat die Regierung in Kiew harte Sanktionen gegen zwei große österreichische Banken […]
Weil die von vielen erwartete Frühjahrs-Offensive der russischen Streitkräfte bisher ausgeblieben ist, sehen einzelne Nato-Experten Russland bereits als sicheren Verlierer des Krieges. Russland habe veraltete Waffen, immer weniger Munition, schlecht ausgebildete Soldaten und eine überholte Kriegsführung, heißt es. “Russland militärisch am Ende”. Mit diesem Abgesang auf die russische Armee titelt heute die deutsche “Bild”. Die […]
Bis zur Ukraine-Invasion waren Nationalstaaten für das Bestellen und Liefern von Waffen zuständig. Nun hat Brüssel diese Aufgabe unter Chefdiplomat Borrell an sich gerissen. Das ist rechtswidrig, kritisiert Prof. Markus C. Kerber (TU Berlin). Die EU werde zum Zentralstaat, der unsere Sicherheitspolitik übernimmt. Prof. Markus C. Kerber schüttelt den Kopf: „Die EU hebelt nationales Recht […]
Der Schweiz ist ihre Neutralität heilig. Daher beschloss nach dem Ständerat nun auch der Nationalrat, dass niemand, der Waffen in der Schweiz kauft, diese an ein kriegsführendes Land weitergeben dürfe. Dass darüber überhaupt abgestimmt werden musste, ließ bei einigen Politikern die Emotionen hoch gehen. ei der Debatte über einen Antrag, von dem Experten meinten, dass […]
Präsident Selenskyj will weiter an Bachmut festhalten – trotz russischer Einkesselung. Ein Fehler, wie der Militärexperte Ralph Thiele im t-online-Interview erklärt. Keine Schlacht im Ukraine-Krieg dauerte so lange wie derzeit in Bachmut. Und die Ukraine will die Positionen in der Region sogar noch verstärken. Zuvor soll es innerhalb der militärischen Führung zu Diskussionen um den Verbleib in der Stadt […]
Die USA sondieren nach Angaben von Insidern bei engen westlichen Verbündeten die Möglichkeit neuer Sanktionen gegen China. Dabei gehe es um Maßnahmen für den Fall, dass China Russland im Krieg gegen die Ukraine militärisch unterstütze, meldet die Nachrichtenagentur Reuters unter Berufung auf mehrere namentlich nicht genannte Regierungsbeamte. Die Sondierungen sollten dazu dienen, die Unterstützung vor allem der Gruppe der […]
Plötzlich erwarten die von der Ukraine nach den umfangreichen Waffenzusagen die Kehrtwende im Krieg gegen Russland. So soll die US-Regierung von Präsident Joe Biden die Verantwortlichen in Kiew unter Druck gesetzt haben. Das berichtet die Washington Post. Man habe der Ukraine klargemacht, dass man „nicht alles für immer tun könnte“, zitierte die Zeitung einen hochrangigen US-Beamten. […]
