Weil die AfD-Abgeordnete Beatrix von Storch dem Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach während einer Debatte im Bundestag angeblich „den Vogel gezeigt“ haben soll, klagt dieser nun gegen die AfD-Politikerin. Nur „konsequentes Anzeigen“ helfe gegen Beleidigungen und Bedrohungen, meint Lauterbach. „Lauterbachs Welt – „Vogel zeigen“ muss vor Gericht Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat die AfD-Bundestagsabgeordnete Beatrix von Storch angezeigt. […]
Blamage total für die Staatsanwaltschaft München I und die Gruppenleiterin Diplich – diese sind mit ihrem Versuch, dem Bundestagsabgeordneten Petr Bystron einen Hitlergruß anzuhängen, kläglich gescheitert. Als letzte Instanz entschied nun das Landgericht München I, was jeder normale Mensch zuvor schon gesehen hatte: Bystron winkte lediglich in die Menge, die Geste hatte nichts mit einem […]
Bundeskanzler Scholz warnt auf Twitter vor Kundgebungen, die von radikalen Gruppen „gekapert“ werden könnten. Manche wollen darin eine Drohung erkennen. Die explodierenden Energiepreise erhöhen die Bereitschaft der deutschen Bevölkerung, gegen diese Entwicklung auf den Straßen zu protestieren. Nun hat Bundeskanzler Olaf Scholz mit einer Äußerung zu den Kundgebungen auf Twitter für Irritationen gesorgt. Kritiker wittern […]
Im Internetradio mitgehört und mitgeschrieben von Wilhelm Tell Armenien – Armeniens Schutzmacht Russland ist anderweitig beschäftigt: Russland ist traditionell die Schutzmacht Armeniens und unterhält dort eine Militärbasis. Doch gerade hat die russische Armee im Ukraine-Krieg eine Niederlage erlitten. «Aserbaidschans Staatschef Ilham Aliyev weiss, dass er zurzeit kaum mit russischer Gegenwehr zu rechnen hat, wenn er […]
Von ELMAR FORSTER 16.9.2022: Ungarn gewinnt die „Schlacht bei Röszke“ Manchmal sind „Jubiläen“ unerbittlich und beängstigendes Menetekel zugleich. Der ungarische Ministerpräsident Orban erinnerte gestern auf facebook an den Höhepunkt der gewaltsamen Flüchtlings-Invasion an der serbisch-ungarischen Grenze – und an den Wendepunkt aus ungarischer Sicht: Am 16.09.2022, „vor sieben Jahren fand die Schlacht von Röske statt. […]
Einmal mehr bringt Sarah Wagenknecht die dramatischen Folgen der unüberlegten Sanktionen gegen Russland auf den Punkt. Sarah Wagenknecht: „Die hohen Energiepreise sind nicht nur für die meisten Menschen kaum zu stemmen, sie haben auch das Potential, beachtliche Teile unserer Industrie in den Ruin oder ins Ausland zu treiben. In vielen Branchen ist die Produktion […]
Von Elmar Forster Ultralinker Urknall Hans-Christian Ströbele war so etwas wie der ultralinke Urknall der jetzigen Uralt-68er und der Grünen. Er hat vor einigen Wochen als 83-jähriger Greis das Irdische verlassen. Gott sei ihm und den Nachfolgenden gnädig. „Der Tod: die beste Erfindung des Lebens“ Ist doch dieser eine Erlösungs-Hoffnung bezüglich eines gesellschaftlichen Untergangs und […]
Ist der Plan von Wirtschaftsminister Habeck realisierbar, zwei Atomkraftwerke nach dem Abschalten noch eine Weile in Reserve zu halten? Der Betreiber zweifelt daran. Nun hat der CSU-Politiker Dobrindt, Habeck indessen scharf kritisiert und fordert „den vollen Weiterbetrieb der Kernkraftwerke“. CSU versucht sich auf der „derben Schiene“ CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nun […]
Laut dem russischen Staatspräsidenten Wladimir Putin hätten „die derzeitigen Versuche, eine unipolare Welt zu schaffen, in letzter Zeit eine absolut hässliche Wendung genommen, welche die überwiegende Mehrheit der Nationen des Planeten für inakzeptabel hält“ – wie er heute Donnerstag mitteilte. Diese Äußerung fiel im Rahmen des Gipfeltreffens der „Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit“ (SOZ) in Samarkand, […]
